SPD stimmt gegen Haushaltsplan für 2015

Eckental investiert in DSL und neuen Hort

Nach zehn Jahren Containerlösung soll nun im kommenden Jahr der Hort der Eschenauer Grundschule endlich eine dauerhafte Bleibe finden. Ob Neubau, Anbau oder Aufstockung des Schulgebäudes ist noch nicht klar. Mittel wurden bereits in den Haushalt eingestellt. Foto: Krieger2014/12/93294_ContainerKinderhortEschenauik_New_1417797665.jpg

ECKENTAL — Gegen die Stimmen der SPD hat der Marktgemeinderat Eckental den Haushalt für 2015 verabschiedet. Das Zahlenwerk ist ausgeglichen, allerdings nur, weil die Gemeinde auf die für 2014 vorgesehene und nicht benötigte Kreditermächtigung über 3,5 Millionen Euro 2015 zurückgreifen kann. Ob die Gemeinde im kommenden Jahr tatsächlich neue Schulden machen muss, ist allerdings noch offen.

Insgesamt geht es Eckental im Vergleich zu den vergangenen Jahren sehr gut. Die Finanzkraft ist erneut gestiegen. Sowohl bei der Einkommenssteuer (8,5 Millionen Euro) mit einem Plus von rund 400 000 Euro zu 2013 als auch bei der Gewerbesteuer mit 3,8 Millionen Euro und einem Plus von gut 300 000 Euro gegenüber 2013 kann sich der Markt über zusätzliche Einnahmen freuen.

Hintergrund dafür ist der anhaltende Zuzug von Familien in die Gemeinde, die mit Eschenau-Nord und Forth-Süd derzeit zwei weitere Baugebiete umsetzt. Zudem macht sich die gewerbefreundliche Politik der vergangenen Jahre bezahlt, die auch die neue Bürgermeisterin Ilse Dölle (UBE) zu einem ihrer Schwerpunkte erklärt hat. Eschenau-Süd ist weitgehend voll, auch die Parzellen im neuen Gewerbegebiet in Brand sind gefragt und zum großen Teil schon verkauft.

Die gute finanzielle Situation führt dazu, dass die Gemeinde im kommenden Jahr erneut eine höhere Kreisumlage zu zahlen hat und gleichzeitig weniger Schlüsselzuweisungen bekommt. Dem Vermögenshaushalt kann die Gemeinde 2015 2,1 Millionen Euro zuführen. Der Schuldenstand ging in den vergangenen Jahren kontinuierlich nach unten und liegt derzeit mit rund 603 Euro im Landesdurchschnitt.

Dass dennoch nicht alles eitel Sonnenschein ist, zeigt ein Blick auf die freie Finanzspanne, also die Summe, die die Gemeinde nach Abzug von Tilgungsverpflichtungen tatsächlich an eigenen Mitteln für Investitionen zur Verfügung hat. Sie liegt 2015 mit 1,53 Millionen Euro unter dem Wert von 2014, der mit 1,8 Millionen Euro angesetzt war. 2011 und 2012 waren es noch gut doppelt so viel gewesen.

Für die geplanten Investitionen in Höhe von 9,15 Millionen Euro im kommenden Jahr würde das bei weitem nicht reichen. Ein großer Teil der geplanten Ausgaben fließt zwar an Beiträgen und Zuschüssen an die Gemeinde zurück. So kommen allein für die Sanierung der Mittelschule im kommenden Jahr 900 000 Euro vom Freistaat. Doch belastet das Bauprojekt 2015 das Gemeindesäckel erneut mit rund 2,5 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren stehen noch größere Zahlungen dafür an. Um die Sanierung finanzieren zu können, wurde deshalb bereits 2014 ein Kredit von 3,5 Millionen Euro eingeplant. Dieser wurde nicht benötigt und stützt nun als fakultativer Posten den Investitionshaushalt 2015.

Verschobene Projekte sind dran

Ob eine Kreditaufnahme tatsächlich nötig wird, zeigt sich erst noch. Klar ist: Das Programm der neuen Bürgermeisterin heißt investieren. Das hatte Ilse Dölle im Wahlkampf versprochen und das zeigt auch der Haushalt 2015, der im Vergleich zu den vergangenen Jahren etliche Projekte, die in den vergangenen Jahren geschoben wurden, nun auf die Tagesordnung setzt.

Neben Pflichtaufgaben wie der Abwasserbeseitigung, die wegen der regen Ausweisung neuer Bau- und Gewerbeflächen sowie Pflichtabgaben mit über zwei Millionen Euro erneut ein großes Loch in den Geldbeutel reißt, will Dölle 2015 auch einige lang ersehnte Wunschprojekte im Gemeindegebiet in Angriff nehmen.

Neben dem versprochenen DSL-Ausbau ist das der Bau eines Kinderhortes in Eschenau. Zehn Jahre sind dort die Kinder schon in Containern untergebracht. Auch städtebauliche Maßnahmen wie die Umgestaltung des Forther Bahnhofareals und des dortigen Kirchweihplatzes sowie Planungen für die Umgestaltung der Eschenauer Hauptstraße sollen endlich umgesetzt werden. Zudem muss das Rathaus brandschutztechnisch ertüchtigt werden.

Bedenken der Freien Wähler

Die Unterstützung des Marktgemeinderates, besonders von UBE und CSU, aber auch der Grünen haben die Bürgermeisterin und ihre Verwaltung. Auch die Freien Wähler stimmten dem Etat trotz „einiger Bedenken“ zu. Sie mahnten aber an, vor allem beim geplanten DSL-Ausbau die Kosten im Blick zu behalten. Ziel müsse es sein, eine tatsächliche Kreditaufnahme zu vermeiden.

Der SPD allerdings gingen die eingeplanten Summen für einige Investitionen im neuen Haushaltsplan deutlich zu weit. Sie lehnte den Haushalt ab. Fraktionssprecher Konrad Gubo monierte, dass allein die Kosten für DSL, Hortneubau und Außenanlagen für den Jugendtreff Gleis 3 im kommenden Jahr 1,5 Millionen Euro betragen und so möglicherweise eine Kreditaufnahme bedingen, obwohl alle drei Projekte noch gar nicht durchgeplant seien und wahrscheinlich auch 2015 noch nicht realisiert würden.

Für die Sozialdemokraten hätten es bei diesen Projekten Planungskosten als Ansatz im Haushalt getan. Auch im Bereich des DSL-Ausbaus, für den 834 000 Euro veranschlagt sind. In der vergangenen Woche hatte das zuständige Planungsbüro die Ergebnisse der Markterkundung im Marktgemeinderat vorgestellt und dabei kundgetan, dass die Telekom bis 2017 die großen Eckentaler Ortsteile selbst ausbauen will. Wie die Gemeinde nun weiter vorgehen wird, ist derzeit noch offen.

Diskussionspunkt war auch die mittelfristige Finanzplanung des Marktes, der sowohl SPD als auch Grüne die Zustimmung verweigerten. Hauptzankapfel hier: die verschobene Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Zwar bekommt die Feuerwehr Forth 2015 ein neues Fahrzeug. Doch die Ersatzbeschaffung von weiteren Autos wurde aus dem Finanzplan der nächsten Jahre herausgenommen, trotz eines Beschlusses von 2013, diese durchzuführen. Hintergrund dafür sind zum einen die Kosten. 2015 muss die Gemeinde laut Bürgermeisterin einen neuen Unimog für den Bauhof anschaffen, der ähnlich teuer kommt wie ein Feuerwehrfahrzeug. Zudem hatte in der vergangenen Woche das zuständige Projektbüro einen Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt, der keinerlei Zustimmung im Marktgemeinderat fand. In Zusammenarbeit mit den Wehren soll ab 2015 nun der tatsächliche Bedarf erarbeitet werden.

Das Ziel für die Zukunft: Spezialisierung und Bündelung von Kräften. Derzeit kosten die zehn Wehren die Gemeinde Eckental jährlich über 600 000 Euro. Dabei betonen Verwaltung wie Parteien, dass auch mit einem neuen Konzept keine der Wehren aufgelöst werden soll.

N-Land Isabel Krieger
Isabel Krieger