Diskussion über mittelfristige Finanzplanung

Altdorf muss neue Kredite aufnehmen

Wie ist die mittelfristige Finanzplanung und dabei insbesondere die prognostizierte Schuldenentwicklung der Stadt zu bewerten? Darüber gehen die Meinungen in Altdorf auseinander. | Foto: Blinten2019/01/Altdorf-Rathaus.jpg

ALTDORF – Die Altdorfer haben in den vergangenen Jahren ganz gut gewirtschaftet. Trotz hoher Investitionen kam die Stadt 2017 und auch 2018 ohne Neuverschuldung aus. Weil der Kämmerer hohe Rücklagen hatte, war das zu stemmen. In diesem Jahr allerdings müssen die Altdorfer neue Kredite aufnehmen. Stadtkämmerer Werner Reichelt kalkuliert mit 3,58 Millionen Euro, die aufgenommen werden müssen. Weil die Steuereinnahmen  sprudeln, ist die Schuldenaufnahme für die Stadt zunächst nicht dramatisch. Die mittelfristige Entwicklung allerdings bereitet Reichelt Sorgen.

Der Kämmerer hat den Stadträten die Eckdaten des 2019er Haushalts erläutert, der demnächst beschlossen werden soll. Weil die Verschuldung bis 2022 auf über 18 Millionen Euro ansteigen wird, warnte Reichelt: „Ich möchte hier ein ganz großes Ausrufezeichen setzen.“ Tatsächlich sieht die mittelfristige Finanzplanung der Altdorfer Kämmerei einen Anstieg der städtischen Schulden bis 2020 auf fast zehn Millionen Euro, im Jahr darauf auf 15,13 Millionen Euro und für 2022 auf über 18 Millionen Euro. Alles Prognosen zwar, die sich aber auf Ausgaben für alle angepeilten Maßnahmen beziehen, die anstehen: der Bau der neuen Turnhalle an der Grundschule, die Baumaßnahmen in der Grundschule selbst, Infrastrukturmaßnahmen im Stadtgebiet usw.

Wirtschaft läuft noch rund

Was die Steuereinnahmen angeht ist der Kämmerer aber ebenso optimistisch wie Bürgermeister Erich Odörfer. Sie werden auch in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau bleiben, prognostiziert er. Und Odörfer weist darauf hin, dass bei hohen Steuereinnahmen die Verschuldung geringer ausfallen wird. Für das vergangene Jahr jedenfalls lagen die Einnahmen über den zuvor vom Kämmerer angenommenen Summen, so dass die Stadt jetzt zum Jahreswechsel in einer weitaus komfortableren Lage ist, als zunächst angenommen.

Der Wirtschaftsmotor läuft noch rund und sorgt dafür, dass die Gewerbesteuereinnahmen und die Einnahmen aus der Einkommensteuer hoch bleiben. Ändern kann sich das ganz schnell, wenn die Konjunktur schwächelt. Vor der Finanzkrise 2008 hatten die Kämmerer landauf landab auch mit weiter steigenden Steuereinnahmen kalkuliert.

Dann kam alles ganz anders, die Einnahmen brachen binnen eines Jahres drastisch ein. Konjunkturzyklen dauern bekanntlich sieben Jahre, die nächste Abschwungphase ist also bereits seit geraumer Zeit überfällig.

Die meisten Stadträte bleiben jedoch bei den von Reichelt prognostizierten Zahlen zur Schuldenentwicklung gelassen. SPD-Fraktionschef Martin Tabor beispielsweise zweifelt deren Aussagekraft an. „Wir wissen doch gar nicht, wo wir landen werden.“ Tabor ist der Überzeugung, dass die Prognosen zur mittelfristigen finanziellen Entwicklung der Stadt zu vage sind. Die SPD werde sich deshalb keine Projekte madig machen lassen, versichert er.

Bei Ausgaben beschränken

Vorsichtiger klingt da schon Dr. Peter Wack (FW/UNA). Tatsächlich sei die Entwicklung der städtischen Schulden erschreckend. „Da müssen wir uns vielleicht auf der Ausgabenseite beschränken.“

Müssen die Stadträte das? Horst Topp (Grüne) gab zu bedenken, dass die prognostizierten Zahlen in der Vergangenheit immer von den tatsächlichen Zahlen abwichen. Nie seien die Schulden in dem Maße gestiegen, wie vom Kämmerer vorausgeplant.

Stichwort Planung: Thomas Dietz (FW/UNA) begrüßt es, dass der Haushalt frühzeitig zum Jahresbeginn beschlossen wird. Woraufhin CSU-Fraktionssprecher Thomas Kramer daran erinnerte, dass bei einer zu frühen Verabschiedung des Haushalts die Zahlen möglicherweise ungenau, bei einer späteren Verabschiedung aber stabil sind. Die großen Unbekannten in der Rechnung sind immer die Steuereinnahmen. „Da wissen wir nicht, wie die sich entwickeln.“

Beispiel Gewerbesteuer: Die Einnahmen für Altdorf lagen 2018 um zwei Millionen Euro höher als geplant. Grünen-Stadtrat Topp sprach deshalb von Mond-Zahlen, die der Kämmerer beim Aufzeigen der Schuldenentwicklung präsentiert habe. „Dagegen wehren wir uns.“

Rücklagen werden erhöht

Ein guter Kämmerer darf die Entwicklung der Finanzen aber nie zu euphorisch darstellen, sondern muss immer wieder mahnen. Die Planwerte für die großen Ausgabeposten in den kommenden Jahren stehen ja fest.

Beispielsweise die für die Kreisumlage, die die Stadt 2019 berappen muss: Hier müssen die Altdorfer mit 8,45 Millionen Euro im Haushalt kalkulieren, das sind 623.000 Euro mehr als 2018. Und die Schlüsselzuweisungen werden aller Voraussicht nach magerer ausfallen, da die Wirtschaftskraft Altdorfs gestiegen ist. Die Rücklagen, darauf weist Bürgermeister Odörfer hin, wird die Stadt im kommenden Jahr wohl auf rund zehn Millionen Euro erhöhen können. Damit können die Altdorfer etwas entspannter auf die Entwicklung der Schulden sehen.

N-Land Alex Blinten
Alex Blinten