Sparkurs geht weiter

Worauf kann Röthenbach verzichten?

Jugendzentrum, Bücherei, Freibad: Welche Einrichtungen kann sich Röthenbach bald noch leisten? | Foto: PZ-Archiv2021/10/dfgsdfgsgsfsgdf-scaled.jpg

RÖTHENBACH — „Giftlisten“ gab es schon einige in den vergangenen Jahren in Röthenbach, denn die Stadt muss sparen. Und so stiegen die Kita-Gebühren und die Eintrittspreise fürs Freibad, während die Weihnachtsbeleuchtung und das öffentliche WC am Friedrichsplatz dem Rotstift zum Opfer fielen, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Parteien im Stadtrat sprechen lieber von einem „Konsolidierungskurs“. Und der wird sich fortsetzen. Mehr noch: Für das Landratsamt stellt sich die Frage, „in welchem Umfang sich die Stadt die Vielzahl an freiwilligen Leistungen und öffentlichen Einrichtungen mit enormem Zuschussbedarf leisten kann“.

Wo soll also noch gespart werden: Bei der Bücherei, die netto 170.000 Euro im Jahr kostet, beim Jugendzentrum (168.000 Euro), beim Freibad (410.000 Euro)? Oder anderswo? Spielplätze etwa sind keine kommunale Pflichtaufgabe. Wie viele von ihnen braucht es? Die Politik wird diese Fragen vermutlich schon bald beantworten müssen.

Denn Röthenbach fehlt es an Einnahmen. Die Steuerkraft der Kommune liegt nur bei etwa 67 Prozent vergleichbarer Kommunen im Landesdurchschnitt, heißt es in der Stellungnahme der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zum Haushalt 2021. Das liegt an der Gewerbesteuer, die von Unternehmen bezahlt wird, aber auch an der Einkommenssteuer. Die Röthenbacher sind offensichtlich ärmer als ihre Nachbarn.

Landratsamt genehmigt Kredit

Einen Kredit in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, der unter anderem nötig ist, um die letzten Rechnungen für die Sanierung der Seespitzschule zu bezahlen und deren Außenanlagen herzurichten, hat das Landratsamt zuletzt zwar genehmigt. Doch zugleich weist es darauf hin, dass die „Gefahr der Überschuldung“ besteht, so wie bereits in den Vorjahren.

Röthenbachs Schulden steigen in diesem Jahr voraussichtlich von 6,3 auf 7,3 Millionen Euro. Der Pro-Kopf-Wert von 601 Euro liegt damit zwar noch unter dem Durchschnitt vergleichbarer Orte im Freistaat – aber dieser Eindruck täuscht. Das Landratsamt weist darauf hin, dass der Stadt insgesamt noch weitere zehn Millionen Euro Schulden „zuzurechnen“ sind.

Weitere Darlehen stehen nicht im Haushalt

Die entsprechenden Darlehen tauchen im Haushalt nicht auf, weil sie unter anderem von Unternehmen aufgenommen wurden, an denen Röthenbach beteiligt ist. Die Stadtwerke gehören dazu oder die Wohnungsbaugesellschaft. Aber auch der Zweckverband der Mittelschule hat viele Schulden: Auf die Pegnitzstadt entfallen davon alleine über 5,6 Millionen Euro.

„Weitere finanzielle Einschnitte sind unvermeidbar“, stellt das Landratsamt fest. Kämmerin Ingrid Gayduschek formuliert es so: „Was jetzt kommen müsste, wird weh tun.“ Und SPD-Stadtrat Thomas Jennemann schlägt bereits vor, sich „zu überlegen, welche Einrichtung wir weiter finanzieren können“. Das soll, so sein Vorschlag, erst einmal nichtöffentlich passieren.

Eine weitere Giftliste also.

Nichts Neues verpassen! - Newsletter abonnieren