3G, 2G oder 2Gplus?

Wer darf in den Sitzungssaal?

Der Rückersdorfer Gemeinderat wich im April dieses Jahres, als dieses Foto entstand, noch in die Schulturnhalle aus, inzwischen gibt es Hybridsitzungen: Nur Bürgermeister, Verwaltung und gegebenenfalls Besucher sind noch in Präsenz anwesend. | Foto: PZ-Archiv/A. Beck2021/11/Gemeinderat_R_ckersdorf_April_2021_Foto_Beck-crop-scaled.jpg

Nürnberger Land – 3G, 2G oder gar 2G plus? Was gilt denn nun, wenn man als Bürger eine Stadt- oder Gemeinderatssitzung besuchen will? Antwort: Die Kommunen handhaben es unterschiedlich.

Die inzwischen 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung listet Stadt- und Gemeinderatssitzungen bewusst nicht auf, wie Fabian Ebeling, geschäftsleitender Beamter der Gemeinde Schwaig, erklärt. Denn dass solche Zusammenkünfte öffentlich sind, also von Bürgern besucht werden können, ist ein wichtiger Grundpfeiler der Demokratie. Weil aber jede Kommune unterschiedlich große Räumlichkeiten zur Verfügung hat und auch die Inzidenzen verschieden hoch sind, haben die Bürgermeister allenfalls die Möglichkeit, den Zugang über das Hausrecht zu regeln.

Schwaig beispielsweise hält es bis auf Weiteres für geboten, Besucher zu Sitzungen nur mit 2G, also geimpft oder genesen, zuzulassen. Getagt wird im Behringersdorfer Bürgersaal, der eine gute Lüftungsanlage hat. Allerdings ist das Platzangebot für die Besucher begrenzt, es gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“

Was, wenn sich ein Rat weigert?

In Röthenbach hat man sich für 3G entschieden, also haben auch Getestete Zutritt zu den Sitzungen in der Karl-Diehl-Halle. Das gilt ebenso für Kreistagssitzungen, die hier stattfinden. „Sollte ein Besucher keinen offiziellen Test haben und auch keinen Impf- oder Genesen-Nachweis vorlegen können, kann der Bürgermeister vom Hausrecht Gebrauch machen und ihn der Halle verweisen“, erläutert geschäftsleitender Beamter Stephan Ertl. Komplizierter wird es, wenn sich ein Stadtrat quer stellt. Dann muss laut Ertl das gesamte Gremium beschließen, ob er ausgeschlossen wird.

Ganz streng verfährt man in Rückersdorf. Hier wechselt man mit der Hauptausschusssitzung am kommenden Montag wieder in den Hybrid-Modus, auf den die Gemeinde schon im Frühjahr gesetzt hatte: Die Gemeinderatsmitglieder werden online in den Sitzungssaal zugeschaltet, wo lediglich Bürgermeister Ballas und die Beschäftigten der Verwaltung anwesend sind. Auf einer großen Leinwand können Besucher hier die Debatten verfolgen.

Zusätzlich gilt für die Besucher ab sofort 2G plus. „2G allein schützt nicht vor Ansteckung, ich will keinen meiner Mitarbeiter gefährden“, stellt Bürgermeister Johannes Ballas klar, der aber einräumt, dass er das ganze „auch lieber anders“ hätte. Allerdings sei die Beteiligung der Bürger an den Sitzungen relativ gering. „Da kommen im Normalfall eine Handvoll, die wir alle kennen.“

Nur wenige Besucher

Das sieht in Neunkirchen ähnlich aus. „Zuletzt waren fast keine Besucher da und diejenigen, die kommen, zücken gleich freiwillig ihr Handy mit dem Impfstatus“, sagt Bürgermeister Jens Fänkhänel. Er setzt bei den Tagungen in der Waldschänke erstmal weiter auf 3G. Die meisten Gemeinderäte seien geimpft oder genesen, außerdem müssten viele sich schon aus beruflichen Gründen öfter testen lassen. Schwieriger werde es bei „Externen“, zum Beispiel Planern oder Architekten, die als Referenten in die Sitzungen kommen. „Wir fragen dann schon nach, würden diejenigen aber auch mit einem Test reinlassen.“

In Lauf mit Maske am Platz

Die 3G-Regel gilt auch bis auf Weiteres für Sitzungen des Laufer Stadtrats, die schon länger in der Bertlein-Turnhalle stattfinden. Nur die personell kleineren Ausschüsse tagen im Rathaus. „Wir haben den Zugang aktuell nicht verschärft“, sagt geschäftsleitende Beamtin Karin Wamser. Allerdings gilt während der Sitzungen, also auch am Platz, jetzt wieder die FFP2-Maskenpflicht. Nur wer sich zu Wort meldet, darf sie dann kurz abnehmen.

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