Stadtratssitzung in Velden

Förderung eine „gute Sache“

Werden bald noch besser betreut: die Kinder des Städtischen Kindergartens. Foto: S. Fuchs2015/03/5_2_1_2_20150316_SRVELD.jpg

VELDEN — Lag es am Champions League-Auftritt des FC Bayern oder an der guten Vorbereitung in den beiden Fraktionen? Bürgermeister Herbert Seitz konnte diesmal trotz zahlreicher Tagesordnungspunkte den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung bereits nach knapp einer halben Stunde beenden.

Die Arbeiten für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung gehen weiter: Das Gremium vergab den Einbau einer Kompakt-Rechenanlage in die Kläranlage Velden an die Fa. Huber Technology aus Berching, mit 140 841 Euro günstigster von fünf Anbietern. Ein weiterer Vorteil dieses Anlagentyps sei, so Seitz, dass die Maße optimal in das bestehende Becken passen.

Die Vorstellung der Planungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von der Abzweigung LAU 11 in Richtung Gerhelm – Henneberg musste auf nächste Sitzung verschoben werden. Wegen der schwierigen Geländestruktur können die Richtlinien für den Straßenausbau nicht exakt eingehalten werden (wie Linienführung oder Geländeanpassung). Deshalb müsse das Planungsbüro mit der Regierung noch abstimmen, dass zum Beispiel die Kurvenradien enger gezogen und nicht alle unübersichtlichen Kuppen beseitigt werden können. Trotz dieser Abweichungen seien aber die Zuschüsse nicht gefährdet.

Ohne Aussprache wurde die Kostenvereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken über die Kostenbeteiligung der Stadt an den Planungskosten für die Dorferneuerung Viehhofen beschlossen. Das Amt bezahlt auch die Leistungen des beauftragten Planungsbüros. Insgesamt wurde der Stadt für die Dorferneuerung Viehhofen ein Zuschuss von 62 Prozent der förderfähigen Maßnahmen zugesichert. Die Planungskosten für die Leistungsphasen eins mit vier (Grundlagenermittlung, Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung) betragen 43 341 Euro, wovon die Stadt einen Eigenanteil von 16 470 Euro (38 Prozent) übernehmen muss. Die Leistungsphasen fünf mit neun (Ausführungsplanung usw.) werden zu einem späteren Zeitpunkt vergeben.

Zur Gewährung und Beantragung eines zusätzlichen „Qualitätsbonus Plus“ für das Städtische Haus für Kinder erläuterte VG-Geschäftsstellenleiter Ralph Haberberger die Einzelheiten. Voraussetzungen für die Bewilligung durch den Freistaat Bayern seien, dass die Stadt den kommunalen Förderanteil in gleicher Höhe des staatlichen Bonus (53,69 Euro pro Kind) gewähre und zudem erkläre, dass die zusätzlichen Mittel zur Qualitätsverbesserung eingesetzt würden. Eine gute Sache, fand das Gremium, kämen diese Gelder doch der eigenen Einrichtung („unseren Kindern“) zugute – Kostenanteil für die Stadt als Träger voraussichtlich rund 5000 Euro.

Unter mehreren Bauanträgen befand sich auch eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Milchviehstalles (für zirka 70 Milchkühe) in Raitenberg. Diese und alle anderen wurden einstimmig befürwortet.

Der Bürgermeister informierte abschließend darüber, dass eine Säule (von drei) der Energieprojektagentur Nürnberger Land nicht, wie ursprünglich geplant, in der Rechtsform einer Genossenschaft, sondern eines Vereins gegründet wird. Den Beitritt der Stadt selbst habe man schon vor längerer Zeit beschlossen. Konkrete Projekte würden derzeit jedoch nicht vorliegen.

N-Land Siegfried Fuchs
Siegfried Fuchs