Etat verabschiedet, zum Sparen ermahnt

Neuer Rekordhaushalt

Ende Februar soll die Kita an der Gufidauner Straße den Betrieb aufnehmen, die Einweihung ist für Ende April geplant. | Foto: Christian Geist2020/02/Gsteinach-Kita-Baustelle-1-scaled.jpg

SCHWARZENBRUCK – Die Kita Gsteinach belastet erneut den Haushalt der Gemeinde Schwarzenbruck. In ihren Haushaltsreden
warnen die Fraktionssprecher denn auch vor künftigen Kostenexplosionen und mahnen zum Sparen.

Die Gemeinde hat abermals einen Rekordhaushalt verabschiedet. Knapp 25,7 Millionen Euro umfasst das Zahlenwerk für 2020. Bürgermeister Bernd Ernstberger (SPD) freute sich bei der Präsentation im Gemeinderat, dass dafür keine Kredite aufgenommen und keine Steuern erhöht werden müssen. Die Gemeinde könne sogar 1,4 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt übertragen. „Das ist ganz wichtig, denn das macht Investitionen möglich“, sagte Ernstberger. Die Entwicklung begründete der Bürgermeister mit deutlich gestiegenen Einnahmen und Zuwendungen des Staates für finanzschwächere Gemeinden, den Schlüsselzuweisungen. Zum Jahresende rechnet Ernstberger mit Rücklagen von knapp drei Millionen Euro. „Anders als andere Gemeinden, hinterlassen wir dem neuen Gemeinderat keinen Schuldenberg“, meinte Ernstberger, der bekanntlich nicht mehr bei der Kommunalwahl antritt.

Große Posten

Große Posten des Haushalts sind der Bau eines Multifunktionsraums für die Albrecht-Frister-Halle (360 000 Euro), der Grundstückskauf für das Feuerwehrhaus Lindelburg-Pfeifferhütte (350 000 Euro) und die Fertigstellung des Gsteinacher Kindergartens (rund 1,35 Millionen Euro).  Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt am Ende einstimmig zu, mahnende Worte und Kritik gab es dennoch.

Mahnende Worte

In seiner Haushaltsrede ging auch SPD-Fraktionssprecher Manfred Neugebauer auf den Verzicht auf neue Kredite ein. „Damit verlassen wir die Verschuldungsspitze vom letzten Jahr, die ja durch das Kinderhaus Gsteinach geprägt war.“ Mit Blick auf die kommenden Jahre mahnte er, keine Wolkenkukucksheime zu versprechen und schickte eine kleine Spitze an die Konkurrenz. „Wir als SPD wollen uns danach richten. Bei anderen Gruppierungen, die für die neue Wahlperiode kandidieren, bin ich mir nicht so sicher.

Bürgerforum für den „Erbprinzen“

CSU-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Hopf fühlte sich davon schon mal nicht angesprochen. Jedenfalls mahnte er Maßnahmen an, um ein Steigen der Grundsteuer in den kommenden Jahren zu verhindern. Dies möchte die CSU durch das Vermeiden von Baukostenexplosionen, Disziplin bei der Verwirklichung von Wunschlösungen und eine bessere Recherche beim Kauf von Grundstücken erreichen. Ferner kritisierte Hopf das „mit großem Zinnober“ eingeführte Bürgerforum. Nach hohen Erwartungen sei bei vielen der Eindruck entstanden, „es handelt sich dabei um eine Art Reklame für den vorgesehenen kommunalen Erbprinz für das Bürgermeisteramt“. Derzeit jedenfalls befindet sich die Website im Wartungsmodus.

Grüne: Mehr Sonnenstrom erzeugen

Grünen-Fraktionssprecherin Helga Schiel lobte das Förderprogramm zur Energieeinsparung, das den Kauf von Lastenrädern und den Einbau von Wallboxen für Elektrofahrzeuge unterstützt.  Außerdem ist den Grünen ein Ausbau Erneuerbarer Energien ein wichtiges Anliegen. „Die Energiewende kann nur gelingen, wenn auf möglichst vielen Dächern deutlich mehr Sonnenstrom erzeugt wird als bisher“, sagte Schiel und bezeichnete die Energiewende zwar als alternativlos.  Beim Thema Verkehr stünden die Grünen weiter hinter der Projektgruppe B8 und der Bürgerinitiative Alptraum B8.

„Geht es uns wirklich so schlecht?“

Ähnlich wie Hopf mahnte auch FWG-Sprecher Erwin Haubner zum Sparen. Denn nicht zuletzt hätten verschobene Projekte den Haushalt zum Positiven beeinflusst. „Diese werden uns aber einholen. Und notwendige Sanierungen unserer Gemeindestraßen werden in Zukunft eine Herausforderung darstellen.“  Haubner lobte – wie seine Vorredner – die Hinweise und Erklärungen von Kämmerer Michael Hess, die bereits zu Einsparungen geführt hätten.Angesichts zahlreicher freiwilliger Leistungen seitens der Gemeinde äußerte Haubner sein Unverständnis gegenüber des Wahlslogans der Grünen: Damit es endlich besser wird. „Geht es uns wirklich so schlecht?“, fragte Haubner und gab die Antwort gleich selbst: „Glaab i ned.“

N-Land Christian Geist
Christian Geist