SCHWARZENBRUCK – Schlaglöcher, gewölbte Gehwege und bei Regen steht sofort das Wasser auf der Fahrbahn: Die Schwarzenbrucker Hauptstraße ist marode. Bereits im Dezember letzten Jahres hat der Gemeinderat festgelegt, dass sie 2020 saniert wird. Die Frage ist nur, was wird gemacht? Von der zukünftigen Gestaltung der Straße hängt ab, auf welche Fördergelder die Gemeinde zurückgreifen kann: Städtebauförderung oder Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) – doch beide Varianten haben einen Haken.
Die Gemeinde Schwarzenbruck befindet sich in der Zwickmühle: Eigentlich hatte sie sich schon dazu entschieden, die Hauptstraße kostengünstiger ausbauen zu lassen und auf die 60 Prozent Fördersatz der Städtebauförderung zu verzichten. Diese hätte sie nur in Anspruch nehmen können, wenn sie die Straße im Zuge der Sanierung gestalterisch aufwertet hätte.
Die Anwohner und Bürger Schwarzenbrucks hatten sich damals gegen eine teure „Prachtstraße“, wie sie den geplanten Ausbau nannten, gewehrt und eine einfachere Variante gefordert. 50 Prozent der Kosten bekäme die Gemeinde dank des GVFG dafür erstattet. Die Krux: In diesem Fall müsste die verkehrsberuhigte Zone mit Tempo 30 aufgehoben werden. Die Hauptstraße würde zur Vorfahrtsstraße, das Tempo auf 50 Kilometer pro Stunde erhöht.
„Tempo 50 ist zu gefährlich“
Mit der Aufhebung der Straßenausbaugebühren 2018 hat sich die Situation jedoch verändert. Die Bürger werden für den Ausbau nicht mehr zur Kasse gebeten. Unter anderem deswegen hat der Gemeinderat die Diskussion um die Gestaltung noch einmal aufgenommen. Schnell ist klar, niemand möchte freiwillig wieder Zone 50 in der Hauptstraße einführen.
„Tempo 30 und die Rechts-vor-links-Regelung hat sich in den Köpfen der Bürger festgesetzt. Und scheint auch gut anzukommen. Jetzt Tempo 50 und eine Vorfahrtsstraße einzuführen, ist mir zu gefährlich“, sagt etwa Grünengemeinderätin Ursula Beck und erntet dafür überparteilich Zustimmung.
Die stellvertretende Bürgermeisterin Jenny Nyenhuis führt ein weiteres Argument ins Feld: „Wir haben beim Plärrer angefangen zu gestalten, das sollten wir auch fortführen. Die Hauptstraße ist das Aushängeschild für die Gemeinde und was wir jetzt entscheiden, ist bestimmend für die nächsten 50 Jahre.“ Erwin Haubner von den Freien Wählern stimmt dem prinzipiell zu. Auch er möchte idealerweise Tempo 30 erhalten. Jedoch gibt er zu bedenken, dass der Ausbau finanziell für die Gemeinde zu stemmen sein muss.
Möglichkeit Mischlösung
„Wir brauchen konkrete Zahlen“, sagt Haubner. Erst dann könne der Gemeinderat sinnvoll abwägen, was die gangbarste und kostengünstigste Lösung sei. Auch CSU-Gemeinderat Markus Holzammer warnt davor, sich vorschnell für eine Variante zu entscheiden.
Sein Parteikollege Günter Görz schlägt schließlich eine Mischlösung vor: Vielleicht könnte ein Teil der Straße einfacher ausgebaut und mit GVFG-Fördermitteln finanziert und der zweite nach städtebaulichen Gesichtspunkten gestaltet werden?
Stadtplanerin Astrid Hahn vom Planungsbüro Projekt 4 erklärt, dies sei durchaus im Bereich des Möglichen und auch sonst bliebe der Gemeinde Spielraum zur Ausgestaltung des vorgegebenen Rahmens, selbst wenn sie sich für eine aufwendigere Variante entschiede.
Ein endgültiger Beschluss bezüglich Tempo und Ausbau der Hauptstraße steht im Gemeinderat erst noch an. Bürgermeister Bernd Ernstberger möchte zunächst eine Anliegerversammlung abwarten und ausloten, welche konkreten Förderungen unter den jeweiligen Voraussetzungen zu bekommen sind. Der ursprüngliche Beschluss der Gemeinde, die Hauptstraße nur einfach auszubauen wurde einstimmig gestoppt.