Röthenbach plant mit Tafelsilber

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Röthenbacher Finanzen: 2010 weist der Haushalt ein Gesamtvolumen von 28,3 Millionen Euro auf. Schön zu sehen: Bei den Verwaltungsausgaben (blau) – also den laufenden Kosten – hat die Stadt schon in den letzten drei Jahren viel eingespart. Die Investitionen allerdings (violett) steigen in diesem Jahr gewaltig.2010/03/haushalt_röba_vergl.jpg

RÖTHENBACH – Röthenbach fehlen in diesem Jahr voraussichtlich über drei Millionen Euro an Steuereinnahmen. Und obwohl die Stadt tief in den Sparstrumpf greifen muss, um ihre laufenden Kosten zu bezahlen, sieht der Haushaltsentwurf des Kämmerers viele Investitionen vor.
Röthenbach trifft die Wirtschaftskrise wie alle anderen Kommunen im PZ-Land: 2010 werden die Einnahmen vor allem bei der Gewerbesteuer drastisch einbrechen. Diese Abgabe richtet sich schließlich nach dem Gewinn der Unternehmen, die ihren Sitz vor Ort haben. Dennoch befindet sich die Pegnitzstadt in einer vergleichsweise komfortablen Position, hat sie doch in guten Jahren gespart: Über zehn Millionen Euro liegen auf der hohen Kante.
Erwin Unfried, der neue Röthenbacher Kämmerer, sah bis gestern in seinem Haushaltsentwurf keine neuen Schulden vor. Dafür müsste allerdings der Sparstrumpf geplündert werden – rund 5,7 Millionen Euro will Unfried aus den Rücklagen entnehmen, mehr als die Hälfte des angesparten Geldes.
Der Stadtrat entschied sich gestern aber für einen anderen Weg: Zumindest für die Sanierung der Seespitzschule soll ein KfW-Darlehen aufgenommen werden, das zurzeit recht günstig zu bekommen ist. In welcher Höhe ist noch unklar.
Damit werden zwar zum einen Investitionen wie zum Beispiel die Sanierung der Seespitzturnhalle oder der Bau einer Trocknungsanlage für Klärschlamm finanziert, zum anderen aber ist der Griff in die Kasse schlicht notwendig, um die laufenden Kosten zu tragen. 1,9 Millionen Euro werden wohl, so sagt der Fachmann, aus dem Vermögens- in den Verwaltungshaushalt fließen. Das heißt im Klartext: Zunächst einmal fehlen 1,9 Millionen Euro an Einnahmen, um davon wichtige städtische Aufgaben wie die Bücherei, den Friedhof oder das Hallenbad zu bezahlen. Nur das Angesparte hilft aus der Patsche.
Wenn in den nächsten Jahren weiterhin wenig Steuern eingenommen werden, dann muss sich Röthenbach – so wie alle anderen Kommunen – verschulden oder in genau diesen Bereichen drastisch sparen. 2011 will die Stadt ebenfalls Millionen von ihren Konten abheben. Kein Wunder also, dass Unfried am ersten Tag der Haushaltsberatungen gleich ein Konsolidierungsprogramm forderte. Man möge doch »Kosten verursachende Entscheidungen kritisch prüfen» und »alle Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung ausschöpfen».
Dabei hat sich Röthenbach viel für 2010 vorgenommen: Der Vermögenshaushalt soll dem Entwurf zufolge auf 9,1 Millionen Euro und damit auf das Doppelte des Vorjahres anwachsen. Diese Zahl beschreibt die Ausgaben für Bauprojekte und alle anderen Investitionen; selbst die zwei neuen Motorsägen für den Bauhof gehören dazu.
Warum aber wird trotz der geringen Einnahmen so viel investiert? Die Stadt müsse, das erklärt der Kämmerer, viele Vorhaben anpacken, die im letzten Jahr aufgeschoben wurden. Geld fließt etwa ins Arbeitermuseum und die Kindertagesstätten. Zu Buche schlägt aber auch die Sanierung der Innenstadt; hier werden 1,7 Millionen Euro fällig – für die es allerdings Zuschüsse vom Staat gibt. Mittel fließen auch aus dem Konjunkturpaket für die Sanierung der Seespitzturnhalle, die deshalb noch in diesem Jahr angepackt werden muss.
Für 2012 rechnet Unfried wieder mit einem ausgeglichenen Verwaltungshaushalt, dann sind aber auch die Rücklagen der Stadt weitgehend aufgebraucht. In zwei Jahren könnte es also eng werden.
Ein Bericht über das Resultat der Haushaltsberatungen folgt in einer der nächsten Ausgaben.

N-Land Andreas Sichelstiel
Andreas Sichelstiel