RÖTHENBACH (as) — Baut die Stadt den Marktplatz in Röthenbach selbst? Das ist jetzt im Gespräch, da ein Investor für die seit 2006 geplante „Neue Mitte“ zwischen Luitpoldplatz und Rückersdorfer Straße noch immer fehlt. Die drei „Oppositionsparteien“ – CSU, Grüne und Freie Wähler – haben eine Sondersitzung des Stadtrats beantragt. Sie werfen der Verwaltung vor, das Projekt nicht mit Nachdruck verfolgt zu haben.
Eine Delegation des Röthenbacher Stadtrats hat sich am Wochenende im schwäbischen Asperg darüber informiert, wie eine Kommune ein solches Vorhaben wie die „Neue Mitte“ selbst schultern kann. Die Stadt nahe Stuttgart hat ohne Investor ein Gebäude für ihre Bücherei sowie mehrere Läden und Büros samt Tiefgarage geschaffen. Dafür wurde eigens eine GmbH gegründet – ein Modell, das auch in Röthenbach denkbar wäre, wie es von einzelnen Mitgliedern des Stadtrats heißt.
Dass Röthenbach nun zur Selbsthilfe greift, ist die logische Konsequenz: Bisher war kein Investor für das Marktplatz-Projekt auf dem etwa 2400 Quadratmeter großen Areal zu gewinnen. Von November 2009 bis Mai 2010 existierte zwar ein „Alleinvermarktungsvertrag“ mit einem Unternehmen aus Allersberg, das mit der Suche beauftragt war – doch dieser wurde ohne Erfolg beendet. Auch die Röthenbacher Entwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft (EBR), die bereits das Einkaufszentrum an der Rückersdorfer Straße errichtet hat, war nicht zu überzeugen. Laut Bürgermeister laufen die Verhandlungen aber noch: „Das ist nicht abschließend geklärt“, sagt Günther Steinbauer im Gespräch mit der Pegnitz-Zeitung.
Die drei Fraktionen, die nun gemeinsam eine Sondersitzung beantragt haben, kritisieren vor allem die Informationspolitik der Verwaltung: „Offiziell schriftlich“ wisse man noch nicht einmal von den Gesprächen mit dem Röthenbacher Investor, sagt Peter Güntert, der Sprecher der Freien Wähler (FW). Und weiter: „Wir wurden ja nie informiert, was passiert.“ Hans-Carl Rathjen, sein FW-Kollege, meint: „Trotz vieler Versprechungen tut sich beim Marktplatz nichts.“ Eine Einschätzung, der auch CSU und Grüne zustimmen.
Was wird aus der Tiefgarage?
Bereits im Frühjahr vergangenen Jahres hatte sich der Stadtrat auf die sogenannte „große Lösung“ festgelegt (wir berichteten). Neben einer Freifläche und einem Gebäude im Westen, also neben der dortigen Sparkasse, soll auf dem Grundstück eine Tiefgarage mit rund 100 Stellplätzen entstehen. Vor allem die Tiefgarage entpuppt sich dabei aber als Hindernis für das ganze Projekt: Ein Investor müsste einen Teil der Baukosten in Höhe von 1,6 Milionen Euro tragen. „Die Tiefgarage rechnet sich einfach nicht“, sagt ein Insider.Inzwischen gibt auch der Bürgermeister zu, dass man die Grundsatzentscheidung „möglicherweise“ überdenken müsse, auch wenn er selbst ein Anhänger der Tiefgaragen-Variante ist und auf einen „einstimmigen Beschluss“ verweist. Steinbauer: „Man muss sich jetzt halt zusammenraufen und neu diskutieren.“ Für den Antrag auf eine Sondersitzung, der von den drei FW-Stadträten, zwei Vertretern der CSU und dem Grünen-Sprecher Thiemo Graf gestellt wurde, hat er kein Verständnis: „Den Antrag hätte es nicht zu geben brauchen, wir hätten den Marktplatz auch so zum Thema gemacht.“Steinbauer kann sich gut vorstellen, dass sich die Stadt ihren Marktplatz selbst baut. Wie steht es mit den Kosten, die in den Millionenbereich gehen dürften? „In Asperg sieht man, das es funktioniert“, sagt der Bürgermeister. Nach Auskunft der Freien Wähler erzielt die schwäbische Kommune gute Einkünfte durch Laden- und Büromieten. Steinbauer wünscht sich eine „bunte Mischung“: Wohnungen, Arztpraxen, Büros und Läden. Dass sich die Stadt selbst zwischen Luitpoldplatz und Rückersdorfer Straße niederlässt, etwa mit dem Kulturamt, will er nicht ausschließen – nur solle die administrative Nutzung nicht zu viel Raum einnehmen.
Das Röthenbacher Rathaus immerhin quillt aus allen Nähten, freie Zimmer gibt es dort nicht mehr. Die CSU bringt deshalb jetzt den Umzug einzelner Bereiche wieder ins Gespräch. Über eine Erweiterung des Rathauses, so Wolfgang Gottschalk, deren Fraktionsvorsitzender, müsse man dann nicht mehr nachdenken.
Für Thiemo Graf von den Grünen liegen die Vorteile einer Lösung nur mit der Stadt als Bauherr auf der Hand: „Wir haben dann mehr Einfluss darauf, was passiert.“ Allerdings gibt er zu bedenken: „Wenn wir bisher keinen Investor gefunden haben, hat das schon einen Grund.“ Deshalb müsse man die Planungen noch einmal auf den Prüfstand stellen. Laut Gemeindeordnung muss der Bürgermeister die Sondersitzung bis Ende nächster Woche einberufen. Dann wird sich die Zukunft des Platzes entscheiden.
Januar 2009 habe ich schon vor dem Wahnwitzigen Unterfangen Parkhaus gewarnt. In anderen Städten wie z.B. Neumarkt wurde das Parkhaus wieder abgerissen oder wie in Lauf a.d. Pegnitz muss eines der beiden Parkhäusern schon zum wiederholten Male für Unsummen restauriert werden. Aus diesen Fakten will Röthenbach scheinbar nichts lernen.
Schließlich sind Alternativen möglich die zu diskutieren wären. Aber dazu müsste man halt konstruktiv an die Sache ran gehen und das Parteidenken endlich mal ablegen, schließlich sollte eine Volks verträgliche Entscheidung getroffen werden und nicht eine politische. Es wird oft vergessen, dass auch Kommunalpolitiker letztendlich Volksvertreter sind.