Neue Kostensatzung in Röthenbach

Lebensrettung ist kostenlos

Wenn kein Leben in Gefahr ist, ist ein brennendes Auto – so wie hier im Bild – durchaus ein Fall für die neue Satzung. Das Löschen eines PKW-Brands außerorts kann bei rund 45 Minuten Einsatzdauer über 700 Euro kosten.
Wenn kein Leben in Gefahr ist, ist ein brennendes Auto – so wie hier im Bild – durchaus ein Fall für die neue Satzung. Das Löschen eines PKW-Brands außerorts kann bei rund 45 Minuten Einsatzdauer über 700 Euro kosten. | Foto: Udo Schuster/PZ-Archiv2019/07/feuer-aktion-brand-auto-einsatz-flammen.jpg

RÖTHENBACH — Wasser im Keller? Die Feuerwehr hilft – zum Preis von 760,20 Euro für eineinhalb Stunden Abpumpen. Die Brandmeldeanlage löst aus, obwohl es gar nicht brennt, und ein Löschzug fährt los? Macht 274 Euro. Nur zwei Rechenbeispiele aus der Feuerwehrkostensatzung, die der Röthenbacher Stadtrat jetzt beschlossen hat. Die Kommune setzt damit um, was zum Beispiel in Lauf schon seit Jahren so gehandhabt wird: Kommt die Feuerwehr, werden unter Umständen Gebühren fällig.

Das ist unter anderem eine Reaktion auf ständig steigende Einsatzzahlen und die damit wachsende Belastung der Ehrenamtlichen. Rund 160 bis 170 Mal im Jahr rücken die Röthenbacher inzwischen aus, noch in den Neunzigern waren es 50 bis 60 Einsätze. Vielleicht, sagt Martin Knorr, der Kommandant der Feuerwehr, greift mancher Hausbesitzer künftig einfach selbst zum Eimer oder ruft einen Klempner, wenn er einen Rohrbruch hat, statt die 112 zu wählen. Die anfallenden Kosten könnten ein Argument dafür sein.

Nicht alles wird berechnet

Wichtig ist Knorr aber, dass die Feuerwehr nach wie vor für alle da ist. In echten Notlagen muss niemand zögern, sie zu rufen, lautet seine Botschaft. Ausdrücklich gratis sind laut Satzung ohnehin alle Einsätze oder Tätigkeiten, „die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen oder Tieren dienen“.

Ein Lastwagenfahrer, der bei einem Unfall in seinem Führerhaus eingeklemmt wurde, wird also keinen Kostenbescheid bekommen. Doch seiner Spedition flattert künftig eine Rechnung ins Haus für die Bergung der nicht richtig gesicherten Ladung, die sich über die Fahrbahn verteilt hat.

„Vollkommen richtig“, findet das der Kommandant. Er stehe „zu einhundert Prozent“ hinter der Satzung. Gerade die in Röthenbach häufigen Einsätze auf der A 3 oder der A 9 würden viel Zeit beanspruchen. Zeit, in der mancher Arbeitgeber auf die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute verzichten muss.

Viele Widersprüche

Die Satzung hat ein Sachverständigenbüro ausgearbeitet, sie soll möglichst gerichtsfest sein. Versicherungen, sagt Günter Holzammer vom städtischen Ordnungsamt, legen gerne Widerspruch gegen die Kostenbescheide ein. In der Regel sind es nämlich die Versicherungen, die die Gebühren bezahlen müssen, nicht die Betroffenen selbst. Sie wittern gute Chancen, nachdem in Niedersachsen Gerichte die Kalkulation mehrerer Kommunen beanstandet haben. Dort wurden allerdings auch schnell tausende Euro fällig.

In Röthenbach sind die Pauschalen vergleichsweise moderat. Die Drehleiter als eines der teuersten Fahrzeuge kostet einmalig 300 Euro, wenn sie ausrückt. Der Mannschafts­transportwagen schlägt hingegen nur mit 35 Euro zu Buche. All diese Summen, so Holzammer, seien Ergebnis von Berechnungen: Wie teuer war das jeweilige Fahrzeug in der Anschaffung, wie alt ist es, wie viele Stunden ist es im Einsatz? „Deshalb lassen sich auch die Satzungen verschiedener Kommunen nicht vergleichen. Ein fünf Jahre altes Auto kostet einfach mehr als ein 20 Jahre altes Fahrzeug.“

16,28 Euro pro Stunde

Ein Feuerwehrmann arbeitet hingegen rechnerisch für gerade einmal 16,28 Euro in der Stunde. Warum so günstig? In die Berechnung flossen laut Holzammer unter anderem die Kosten für Schutzkleidung und Versicherungen ein, aber eben auch der sogenannte Verdienstausfall. Ihn können Arbeitgeber gegenüber der Kommune geltend machen, wenn ihre Beschäftigten vom Arbeitsplatz weggerufen werden, weil die Sirene geht. „Und die Röthenbacher Arbeitgeber waren da in der Vergangenheit sehr großzügig, sie haben den Verdienstausfall selten abgerechnet“, so der Leiter des Ordnungsamts.

Kommandant Knorr glaubt, dass das künftig öfter geschehen könnte. Dann steigt auch der Stundensatz.

N-Land Andreas Sichelstiel
Andreas Sichelstiel