Wilfried Scharnagel bei CSU ARGE

Klartext in Hohenstadt

Winfried Scharnagl im Gespräch mit Landtagskandidat Norbert Dünkel (re. ), Bundestagsabgeordneter Marlene Mortler (2. v. l. ) und Landtagsabgeordnetem Kurt Eckstein (l. ). Foto: S. Fuchs2013/04/scharnagl2.jpg

HOHENSTADT – Wilfried Scharnagl, ein treuer Weggefährte des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, aktives CSU-Mitglied und langjähriger Chefredakteur der CSU-Parteizeitung „Bayernkurier“ war der mit viel Applaus bedachte Gastredner beim Jahresempfang der CSU ARGE Oberes/Mittleres Pegnitztal vergangenen Sonntag im Hohenstädter Markgrafensaal.

CSU ARGE-Vorsitzender Matthias Lehr stellte den 74-jährigen „streitbaren Konservativen“ treffend mit einem Satz von „FJS“ vor, der über Scharnagl einmal gesagt haben soll: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt!“ Namentlich begrüßte Lehr zudem Bundestagsmitglied Marlene Mortler (CSU), CSU-Landtagsmitglied und Ehrenkreisvorsitzender Kurt Eckstein und CSU-Landtagskandidat und Bezirkstags- Vizepräsident Norbert Dünkel sowie zahlreiche weitere CSU-Mandatsträger, Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte.

Norbert Dünkel ging auf die bevorstehenden Wahlen im Herbst ein. Sowohl im Bund als auch in Bayern stelle die CSU derzeit eine „starke Mannschaft“. Er bat deshalb um tatkräftige Unterstützung in den Ortsverbänden, damit auch in Zukunft Angela Merkel bzw. Horst Seehofer ihre Unionspolitik fortsetzen können.

Marlene Mortler betonte den guten Zusammenhalt innerhalb der CSU auch in schlechten Tagen. Bezüglich der in die Kritik geratenen Beschäftigung naher Verwandter durch Abgeordnete forderte sie eine schnelle Aufklärung. Allerdings dürfe man dabei Themen, die für unser Land wichtig seien, nicht vergessen. So werde man z. B. im Wahlkampf für eine stabile Wirtschaft und den Erhalt von Arbeitsplätzen kämpfen. „Wir wehren uns gegen den Ausverkauf des Mittelstandes, gegen Steuererhöhungen und gegen eine leistungslose Gesellschaft!“

Mit Spannung erwarteten die über einhundert Gäste Wilfried Scharnagl, der sich wie angekündigt, „provokant und prägnant“ mit dem Wahljahr 2013 auseinandersetzte. Und der 1938 im Sudetenland Geborene enttäuschte seine Zuhörer nicht:

Sehr anschaulich und leidenschaftlich analysierte er eindrucksvoll in einer über einstündigen, frei gehaltenen Rede zunächst die Wahl 2008 („Die 43 Prozent waren für die CSU eine Katastrophe, ein Schock!“) und die im Vorfeld begangenen Fehler. Mittlerweile habe man mit Horst Seehofer einen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden, der die Partei auf eine beachtliche Höhe gebracht habe und bei der Bevölkerung bestens ankomme.

Für die Attraktivität Bayerns spreche u. a. die große Zuwanderung aus anderen Bundesländern. „Täglich treffen viele Menschen mit dem Umzugswagen eine Entscheidung für den Freistaat.“ Florierende Wirtschaft, nahezu Vollbeschäftigung und solide Bildungspolitik seien ein unwiderlegbares Indiz für Bayerns Sonderstellung. All diesen Menschen müsse man aber auch ihre politische Heimat – sprich CSU – bewusst machen. Weitere Pluspunkte, mit denen man die richtigen und passenden Rahmenbedingungen gesetzt habe, seien das hohe Bildungsniveau – erster Platz im Vergleich mit den übrigen Bundesländern -, die Innere Sicherheit und die hohe Aufklärungsquote, spiele bei der Ansiedelung etlicher (Welt-)Unternehmen eine entscheidende Rolle, dazu käme das reiche kulturelle Erbe.

Auf die Bundespolitik eingehend bedauerte Wilfried Scharnagl – im Einzelnen die Gründe darlegend – die Wahlverluste der Union in den vergangenen Jahren von Hamburg bis Baden-Württemberg, und damit den Wechsel der Mehrheiten im Bundesrat. Es werde für CDU/CSU extrem schwierig, die Bundestagswahlen im Herbst zu gewinnen. Bislang habe die bayerische CSU aber stets überproportional zum Gewinn beigetragen.

Nur kurz streifte er das aktuelle Thema „Beschäftigung von Angehörigen durch Abgeordnete“. Dies sei zwar juristisch korrekt gewesen, nicht aber politisch. Und zur Debatte über die Frauenquote innerhalb der eigenen Reihen (mit Blick auf Ursula von der Leyen) meinte er unter Beifall, es sei doch allemal wichtiger, „dass Frauen und Männer in gleichen Betrieben bei gleicher Arbeit den gleichen Lohn enthielten“, und nicht, dass dem Ackermann zwei Frauen in der Vorstandsetage zur Seite gestellt würden.

Bayern liege gemessen an der Bevölkerungszahl und an der Wirtschaftskraft etwa an siebter Stelle in Europa, ein mittlerer Staat, der nur leider zu wenig „mitzuschnabeln“ habe. Die ständige Gängelung etwa durch die 27 EU- Kommissionen und deren Fachabteilungen sei langsam unerträglich. „Was geht die in Brüssel unser gutes Trinkwasser an?“, fragt der Journalist unter Beifall. Und entsetzt sei man darüber, dass die EU den bayerischen Bauern vorschreiben wolle, ob sie die Ackerfurchen längs oder quer ziehen dürften; weitere Beispiele wie die Euro-Rettung, die er als Fass ohne Boden beschrieb, schüttelt er locker „aus dem Ärmel“.

Abschließend begründete Scharnagl die zeitliche Trennung von Landtags- und Bundestagswahl im September. Eine Zusammenlegung würde man organisatorisch kaum bewältigen, denn neben den genannten Wahlen kämen in Bayern die Bezirkstagswahlen mit riesigen Stimmzetteln und in manchen Kommunen Volksbegehren usw. dazu. Außerdem habe ein herausragendes Land wie Bayern das Recht, sein Parlament an einem eigenen Wahltag zu wählen.

Mit Seitenhieben auf die Konkurrenz von der neuen Partei Alternative für Deutschland – AfD („reines Absurdistan“) bis zum SPD-Kandidaten Christian Ude („Kocht auch nur mit Wasser“) zeigte er sich zuversichtlich, dass die CSU die Wahl gewinnen werde. Der Freistaat bleibe das „Herz der Stabilität in Deutschland“! Spätestens mit dem Zitat von Franz Josef Strauß „Wenn jemand in Bayern an eine Partei denkt, so sollte ihm nur die CSU einfallen“ hatte Wilfried Scharnagl die Zuhörer mit seinen Betrachtungen und Analysen für sich gewonnen.

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