Fazit von Landratsamt und Polizei

Nur wenige verweigern die Maske

Auch in Lauf weisen Schilder die Menschen auf die Maskenpflicht und das Alkoholverbot hin. Verstöße werden von der Polizei an das Landratsamt weitergegeben, das über die Ausstellung eines Bußgeldbescheides entscheidet. | Foto: Haase2020/11/maskenpflicht-corona-massnahmen-lauf-foto-rebecca-haase.jpg

NÜRNBERGER LAND – Polizei und Landrats­amt Nürnberger Land sind zufrieden mit dem Verhalten der Landkreisbürger. Maximal zehn kleineren Verstößen gegen die Corona-Auflagen musste die Ordnungsbehörde seit dem Ende des ersten Lockdowns im Frühjahr nachgehen – doch nun werden es wieder mehr.

Im Gegensatz etwa zu Ansbach, wo ein Restaurant­inhaber kurz vor dem aktuellen Lockdown rund 240 Gäste ohne Abstand zueinander bewirtet hat, oder Neumarkt, wo ein Paar versuchte, mit gefälschten Attesten der Maskenpflicht zu entkommen, bereiten im Nürnberger Land offensichtlich weder Gastwirte noch renitente Maskenverweigerer größere Probleme.
„Im Moment gibt es nichts, was besonders auffällig wäre“, ist Franz Bezold, Abteilungsleiter des Amts für Öffentliche Sicherheit und Ordnung am Landratsamt Nürnberger Land im Großen und Ganzen zufrieden.

Bußgeld bis 5000 Euro

Neben den Verstößen gegen die Maskenpflicht, die laut bayerischem „Corona-Bußgeldkatalog“ mit einer Geldbuße von 150 Euro geahndet werden, muss sich die Behörde derzeit allerdings auch mit rund 20 Anzeigen wegen eines illegalen Tuning-Treffens im Nürnberger Land befassen. Über Ort und Hintergründe möchte das Landrats­amt, das für die Ahndung der von der Polizei festgestellten Verstöße zuständig ist, aus „ermittlungstaktischen Gründen“ keine weiteren Angaben machen. Den Initiatoren einer solchen nicht zulässigen Veranstaltung droht laut Bußgeldkatalog aber eine Strafe in Höhe von bis zu 5000 Euro.

Viele Verfahren im Frühjahr

„Im Frühjahr wurden uns relativ viele Verstöße gemeldet. Während des Lockdowns brauchte man ja einen triftigen Grund, um die Wohnung zu verlassen“, sagt eine Sprecherin des Landratsamts. Im Sommer sei es ruhig gewesen. Aber nun, da neue Maßnahmen wie die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, das Alkoholverbot und die Schließung der Gastronomie umgesetzt werden, müssten wieder ein paar Bußgelder ausgestellt werden.

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Ladenbesitzer riefen die Polizei

„Diese Einzelfälle sind Leute, die sehr renitent waren und sich geweigert haben, eine Maske aufzusetzen“, erklärt die Mitarbeiterin der Behörde. In drei Fällen mussten Ladenbesitzer zum Beispiel in den vergangenen Wochen aus diesem Grund die Polizei hinzuziehen.

Von „wenigen, die zum Beispiel zum Einkaufen keine Maske aufsetzen wollen“, spricht auch Patrick Pickel, Dienststellenleiter der Laufer Polizei. „Die Polizei verfolgt Verstöße gegen die Allgemeinverfügung und die Corona-Verordnung im öffentlichen Raum konsequent“, sagt er weiter.

Zusätzliche Aufgaben

Die Kontrollen zum Beispiel am Laufer Marktplatz seien für die Beamten eine zusätzliche Aufgabe, die „ins Gewicht fällt“, so Pickel. Denn zusätzlich läge das Augenmerk jetzt auch auf der Überwachung der Tragepflicht von Mund-Nasen-Schutz, der Zusammenkunft von Gruppen und der Einhaltung von Betriebsschließungen, zählt Pickel auf. „Wir bewerten aber jeden Einzelfall und betrachten die Situation im Kontext“, erklärt er. In Fällen, in denen eine Belehrung nicht mehr ausreicht, werden Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstellt und an das Ordnungsamt abgegeben.

Dieses könne, so die Sprecherin des Landratsamts, zwar auch dann noch entscheiden, ob ein Bußgeld ausgesprochen wird, doch verlasse man sich vor allem auf die Einschätzung der Polizei, die die Situation vor Ort besser bewerten könne. „Wir entscheiden nach dem Opportunitätsprinzip, ob wir eine Ordnungswidrigkeit daraus machen oder nicht“, bestätigt Abteilungsleiter Franz Bezold diesen Ermessensspielraum. „Dabei geht es auch darum, ob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt wurde.“

Vereinzelt Anrufe aus der Bevölkerung

Ab und an, so Polizei und Ordnungsbehörde, gingen auch Anrufe aus der Bevölkerung ein. „Wir hatten vor dem Lockdown vereinzelt Hinweise bekommen, dass es mancherorts innerhalb der Gas­tronomie nicht so funktioniert, wie es sollte“, erklärt Bezold.

An einem Wochenende im Oktober habe die Polizei daraufhin eine groß angelegte Kontroll­aktion in Gaststätten durchgeführt, die im Anschluss bei der wöchentlichen Lagebesprechung im Landratsamt diskutiert wurde. Das Ergebnis: keine Anzeigen, aber ein paar mündliche Belehrungen.

Auch im privaten Raum gab es bislang keine Probleme, bestätigt eine Mitarbeiterin des Landratsamts – keine „Corona-Partys“ oder große Feiern in letzter Zeit. Doch weil die neuen Regeln noch nicht allzu lange gelten, ist sie gespannt, wie sich die Situation noch entwickelt. „Die Probleme liegen weniger in der Öffentlichkeit, sondern im privaten Raum“, denkt auch Polizeioberrat Pickel.

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