Nach Beschwerden: Jobcenter signalisiert Entgegenkommen

Personelle Verstärkung für Asyl-Ansprechpartner

Anerkannte Asylbewerber müssen sich im Jobcenter melden und verschiedene Unterlagen vorlegen, um Leistungen nach Hartz IV zu erhalten. Sich ernsthaft um eine Stelle bemühen können sie erst, wenn sie ausreichend Deutsch sprechen. Das sieht auch das Jobcenter so. | Foto: Fotolia2016/03/asylbewerber-fotolia-als-Smart-Objekt-1.jpg

NÜRNBERGER LAND – Das Jobcenter bewegt sich: Nachdem Asylhelfer aus Ober- und Unterferrieden sich bitter über die starre Haltung der Behörde in Sachen Flüchtlingsregistrierung beschwert hatten, hat sich der Leiter des Amtes, Alfred Hornung, eingeschaltet und eine Modifizierung der Praktiken versprochen. Das Jobcenter greife generell Hinweise der Bürger bzw. Kunden zu möglichen Vereinfachungen bei der Aufgabenerledigung auf und setze sie auch um, wenn das möglich ist, teilt er dem „Boten“ mit.

Zugesagt wurde unter anderem, dass den anerkannten Asylsuchenden, viele von ihnen Syrer und Iraker, wenn nötig eine längere Frist eingeräumt wird, in der ihre für die Anmeldung beim Jobcenter benötigten Kopien, etwa ihres neuen Reisepasses, vorgelegt werden können. Die zunächst übliche Frist beträgt zwei Wochen. Soweit Unterlagen nachvollziehbar nicht vorgelegt werden können, wird eine „dem Einzelsachverhalt angemessene Fristverlängerung“ gewährt.

In einem solchen Fall wird lediglich auf die Notwendigkeit der Vorlage hingewiesen. Dabei geht es um den Aufenthaltstitel, den Aufhebungsbescheid der bisherigen Leistungen und den Reisepass. Intern wird eine zeitliche Vormerkung von sechs Wochen gesetzt. Sollten die Unterlagen nach diesem gesetzten Wiedervorlagetermin nicht eingegangen sein, wird das übliche Verfahren, also das Versenden der so genannten Mitwirkungsschreiben in Gang gesetzt, die auf die Konsequenzen bei fehlender Kooperation hinweisen. Während der sechs Wochen wird aber zukünftig darauf verzichtet, den Flüchtlingen bzw. ihren ehrenamtlichen Unterstützern in Briefen bei „mangelnder Mitwirkung“ die Streichung der Leistungen anzudrohen. Dies war in der Vergangenheit immer wieder geschehen und hat die Mitglieder der Helferkreise verärgert und frustriert.

Wichtiger Vermerk fehlte

Die Schreiben, die die Ehrenamtlichen als lästig empfanden, seien allerdings das vom Gesetzgeber vorgesehene Verfahren, das, so Hornung, im Übrigen auch das allseits geforderte transparente Verwaltungshandeln darstelle.

Da nahezu immer irgendwelche Unterlagen fehlen, bevor Leistungen gewährt werden können, werden die im so genannten Mitwirkungsschreiben angefordert.

Ein weiterer Kritikpunkt, der den Unterstützern ein Dorn im Auge war, beruht offensichtlich auf einem Irrtum. Ein Syrer ohne ausreichende Deutschkenntnisse war aufgefordert worden, sich bei einem Arbeitgeber um eine Stelle zu bewerben. In diesem Fall hätte der Vorgang im Arbeitsamt einen Verweis auf die fehlenden Sprachkenntnisse enthalten müssen, was aber versehentlich unterblieben ist. Aus diesem Grund war der junge Flüchtling fälschlicherweise als Kandidat für die zu besetzende Stelle ausgesucht worden. Hier stellt der Leiter des Arbeitsamtes in Lauf klar: „Die Vorgehensweise der Vermittlungsfachkräfte des Jobcenters Nürnberger Land zur Arbeitsintegration von Flüchtlingen sieht generell vor, dass der ausreichende Erwerb von deutschen Sprachkenntnissen und der Besuch eines so genannten Integrationskurses erst abgeschlossen sein müssen, bevor es zu Maßnahmen der Arbeitsmarktintegration kommt.“

Fachkraft für Flüchtlinge

Außerdem versicherte Alfred Hornung, dass es bereits seit Anfang dieses Jahres sowohl im Team Arbeitsvermittlung als auch im Bereich der Leistungsgewährung jeweils eine mit den notwendigen Kenntnissen ausgestattete Fachkraft gibt, die ausschließlich mit der Bearbeitung der Fälle von bleibeberechtigten Flüchtlingen befasst ist.

In beiden Bereichen ist nun eine personelle Verstärkung vorgesehen. Vielen haupt- und auch ehrenamtlichen Unterstützern seien diese Ansprechpartner bereits bekannt, auch seien bei den regelmäßig stattfindenden Info-Veranstaltungen unter Federführung des Landratsamtes diese Fachkräfte anwesend.

N-Land Gisa Spandler
Gisa Spandler