Kritik an Jens Fankhänel (CSU)

Neunkirchener SPD teilt gegen Bürgermeister aus

Das Titelbild des „Dellerrands“ lässt mit seinem bunten Ostergruß noch nichts Böses ahnen. | Foto: Privat2021/04/Dellerand-SPD-Titelblatt.jpg

Neunkirchen – „König Jens“ kauft sich seinen neuen Bürostuhl, seinen „Thron“, für 2000 Euro und lasse durch fehlende Informationen die Gemeinderäte „dastehen wie ein Depp“, wenn Bürger Fragen haben. In der neusten Ausgabe des „Dellerrands“, dem Heft der Neunkirchener SPD, geht der Ortsverband mit Bürgermeister Jens Fankhänel (CSU) hart ins Gericht.


Mit scharfem Ton kommentieren die vom Vorstand abgesegneten Texte auf vier Seiten ehemalige und aktuelle Themen des Neunkirchener Gemeinderats, wie die Rodungen rund um das Speikerner Regenüberlaufbecken und die Kündigung des Mietvertrags des FabLab, einer Kleiderkammer und Fahrradwerkstatt, die das ehemalige Speck-Areal im Juni verlassen muss. Alle – in den Augen der SPD – Fehl­entscheidungen werden dem Bürgermeister persönlich angelastet.

Opposition will auf Fehler hinweisen


Laut dem Neunkirchener SPD-Fraktionssprecher Marius Elsner ist der Dellerrand das „pointierte Sprachrohr“ der SPD. „Der Bürgermeister muss sich gefallen lassen, dass er seine Wahlkampfversprechen, wie das schnelle Voranbringen aller Bauprojekte, nicht halten kann“, sagt Elsner. Das Heft sei kein Ausdruck der Enttäuschung über die verlorene Wahl im vergangenen Jahr, sondern es sei eben Aufgabe der Opposition, auf Fehler hinzuweisen.


In Zeiten von Corona fehle den Räten aber der persönliche Austausch, zum Beispiel bei einem gemeinsamen Bier nach der Sitzung. Der Dellerrand soll laut Elsner für Fankhänel ein Anstoß hin zu einer besseren Informationspolitik für die Gemeinderäte sein.


Dass die Stimmung im Neunkirchener Gemeinderat von Besuchern regelmäßig als angespannt beschrieben wird, kann Elsner nicht nachvollziehen. „85 Prozent unserer Beschlüsse treffen wir einstimmig, wir arbeiten nicht gegeneinander.“


Dicke Luft im Gemeinderat


Tatsächlich pflegen die Neunkirchener Gemeinderäte allerdings seit Jahren eine gewisse Streitkultur. In ihrer Amtszeit musste sich die ehemalige Bürgermeisterin Martina Baumann (SPD) regelmäßig scharfe Kritik von CSU und vor allem den Freien Wählern anhören. Auch ihr wurde eine mangelnde Kommunikation vorgeworfen. Seit vergangenem Mai ist die SPD nun in der Opposition und erneut wird im Gemeinderat viel Zeit für die Verbesserung von Sitzungsprotokollen und Kritik an bereits diskutierten Entscheidungen verwendet. Dass die Aufforderungen im Dellerrand die verhärteten Fronten auflösen, sehen die Räte der FW und CSU nicht.


FW-Fraktionssprecher Uwe Schlenk hält die „Art und Weise“ des SPD-Hefts für nicht förderlich und der Dritte Bürgermeister Andreas Beck (CSU) bewertet die Anschuldigungen als „überzogen“. Zu dem neuen Inventar des Bürgermeisters sagt er: „Auch Martina Baumann hat sich vor sechs Jahren eine neue Büroeinrichtung gegönnt und die hat mehr gekostet als 2000 Euro.“

Bürgermeister ist irritiert


Der angeprangerte Bürgermeister Jens Fankhänel hat „die persönlichen Angriffe“ nicht verstanden. Themen wie die Kündigung des FabLab seien im Rat lange diskutiert worden. „Die Räte haben mich aufgefordert, zu kündigen, da wir sonst das Gebäude brandschutztauglich sanieren müssten. Zwei Sitzungen später haben sie sich über die Kündigung beschwert.“


Er tue als Bürgermeister sein Bestes, alle Fraktionen miteinzubeziehen. „Ich mache weiter wie bisher und gehe auch auf Wünsche ein.“ Rathaus und Gemeinderat hätten durch die zahlreichen Projekte genug zu tun. Aus dem Dellerrand will Fankhänel keine Schlammschlacht machen. „Es hilft nichts, in der Vergangenheit zu rühren, höchstens, um aus ihr zu lernen.“


Unter den Neunkirchener Bürgern hat der Dellerrand für viel Diskussion gesorgt. Einige von ihnen, wie der ehemalige CSU-Gemeinderat Thomas Neumeier, kommentierten das Heft in den sozialen Medien. Zu dem Satz der SPD, bis zu einem guten Miteinander sei es „no a weider Wech“, schreibt Neumeier: „I glab der Wech is etzerla nu fü weida worn.“

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