Tunnel Reichenschwand und Elektrifizierung in Bundesverkehrswegeplan

Zwei Projekte mit Priorität

REICHENSCHWAND / NEUHAUS (mz) – Der Bund setzt gerade die Prioritäten für größere Verkehrsausbauprojekte bis 2030. Mit dabei im aktuellen Entwurf des Verkehrswegeplans ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke durchs Pegnitztal und der B 14-Tunnel in Reichenschwand.

Ziel des Bundesverkehrsministeriums ist es, bestehende Verkehrsnetze zu erhalten und Engpässe an Hauptachsen zu beseitigen. Der letzte Plan stammte von 2003, der nächste stellt die Weichen bis 2030. Er ist die Grundlage für die sogenannten Bedarfspläne, die der Bundestag alle fünf Jahre beschließt. Insgesamt stehen für diese Aus- und Neubauten 264,5 Milliarden Euro zur Verfügung, die dann anteilig als Zuschuss an die einzelnen Vorhaben verteilt werden.

Die jetzt im Verkehrswegeplan-Entwurf enthaltenen Straßen- und Schienen-Projekte haben bereits eine Vorprüfung, eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2013, eine Plausibilitätsprüfung durch unabhängige Ingenieurbüros und eine „Optimierung“ überstanden. „Sie wurden einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt“, erläutert das Ministerium.

2000 Projektideen waren ursprünglich in der Bewertung. Der B 14-Tunnel und die Pegnitztalbahnstrecke sind beide mit „vordringlich“ eingestuft worden. Insgesamt gibt es vier Kategorien: vordringlicher Bedarf, vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung, weiterer Bedarf und weiterer Bedarf mit Planungsrecht. Nun muss der Entwurf noch durch das Bundeskabinett und im Herbst vom Bundestag als Ausbaugesetz beschlossen werden. Bis dahin kann noch jedes Projekt aus der Prioritätenliste herausfallen, wie ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage der HZ bestätigt. Was dann noch im Rennen ist und als „vordringlich“ gilt, soll bis 2030 umgesetzt oder begonnen werden.

Erst wenn ein Projekt diesen Sprung schafft, wird es konkreter: Dann beginnen je nach Erfordernissen Raumordnungs- oder Planfeststellungsverfahren. Laut Bundesverkehrsministerium kommt es für die Umsetzung auf die Dringlichkeitsstufe an, wie fortgeschritten die Planung ist und ob dann wirklich genügend Geld verfügbar ist.

Der vorliegende Entwurf des Verkehrswegeplans wird am 21. März im Internet veröffentlicht. Von diesem Tag bis zum 2. Mai läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung. Jeder Bürger, Verband, jede Firma oder Initiative kann sich schriftlich dazu äußern. Dies ist möglich über die Website bit.ly/1U7TENp, wo auch alle weiteren Informationen zu finden sind.

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