ENTENBERG – Das war genau die Atmosphäre, die man sich für ein „Biergartengespräch“ wünscht! Und wenn dazu noch der richtige Redner in Person des Finanz- und Heimatministers Dr. Markus Söder im „schönsten Biergarten des Landkreises“ (Leinburgs CSU-Ortsvorsitzender Thomas Kraußer) beim Gasthof „Kreuzer“ in Entenberg angekündigt ist, dann ist ein voller Garten garantiert. Der veranstaltende Ortsverband, zusammen mit dem Kreisverband, konnte zufrieden sein.
Und Markus Söder ließ keinen Zweifel daran, dass er sich im Landkreis Nürnberger Land wohl fühlt. Das honorierte auch die örtliche CSU-Prominenz, die an diesem Abend – bis auf MdL Norbert Dünkel, der einen Termin mit dem Ministerpräsidenten hatte – von MdB Marlene Mortler über MdL a.D. Kurt Eckstein, Bezirksrat Dr. Bernd Eckstein, Altbürgermeister Alfred Allgeyer, Bürgermeister- und Gemeinde- und Kreisräten bis zu den Ortsvorsitzenden aus dem ganzen Landkreis gekommen war.
Präsenz gelobt
Die Präsenz des Ministers „trotz seines enormen Arbeitspensums“ und den Einsatz für den Landkreis lobt CSU-Fraktionsvorsitzende Cornelia Trinkl. Als aktuelle Beispiele nennt sie die Sanierung des Wenzelschlosses in Lauf zum Karls-Jahr, die Förderung des Regionalmangements (200.000 Euro), den Breitbandausbau (25 von 27 Gemeinden sind im Förderprogramm) und den Kommunalen Finanzausgleich, der dem Landkreis 21,4 Millionen bringt.
In seinen Ausführungen spannt der Heimatminister an diesem Abend einen breiten Bogen von der Landes- über die Bundes- zur Europapolitik. Brüssel müsse endlich die wirklich großen Herausforderungen lösen: eine wirksame Sicherung der EU-Außengrenzen und eine Begrenzung der Flüchtlingskrise.
Bei der Integration der Zuwanderer sei es nicht genug, dass die Menschen die Gesetze und die deutsche Sprache könnten. „Die Werte, die man täglich braucht, sind entscheidend. Wer zu uns kommt, der muss sich anpassen, das ist der Maßstab.“
Ländlichen Raum stärken
Ausführlich berichtet er dann von seiner Arbeit als Heimatminister. „Franken und der ländliche Raum müssen gestärkt werden“, ist sein Credo. „Hier ist das Geld besser aufgehoben als in München.“ Es gehe dabei um gleichwertige Lebensbedingungen. Eines seiner Lieblingsthemen ist der Breitbandausbau. Söder: „Das bayerische Breitbandförderprogramm mit einem Volumen von 1,5 Milliarden ist einzigartig unter den Ländern – sowohl bei der Höhe als auch bei den unbürokratischen Abläufen.“
Die Zahl der bayerischen Gemeinden, die mit dem schnellen Internet verbunden sind, habe sich seit 2013 mehr als verdoppelt, 95 Prozent aller Gemeinden wären bereits im Förderverfahren. Auch an diesem Abend war er nicht mit leeren Händen gekommen: Schnaittachs Bürgermeister Frank Pitterlein konnte für seine Kommune den Förderbescheid in Empfang nehmen.
Länderfinanzausgleich ändern
Eine Baustelle, die es verstärkt zu beackern gilt, ist für den Finanzminister der aktuelle Länderfinanzausgleich. Für ihn ist der Freistaat der „Zahlmeister der Republik und die Hauptstadt der größte Profiteur“. Der Freistaat zahlte mit rund 5,45 Milliarden Euro weit mehr als die Hälfte der Geberländer in Höhe von 9,595 Milliarden Euro. Die Hauptstadt allein habe rund 3,61 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen erhalten. Dieses System, so Söder, sei nicht mehr zeitgemäß und müsse dringend geändert werden. „Das ist bayerisches und fränkisches Geld und das ist bei uns besser aufgehoben.“ Bayern, so der Finanz- und Heimatminister, sei auf dem richtigen Weg und für die Zukunft gut gerüstet.
Musikalisch wurde der Abend vom Posaunenchor Entenberg umrahmt.
Frei von Termindruck nahm sich dann Markus Söder beim Gang durch den Biergarten noch Zeit für persönliche Gespräche, wobei er besonders von der BI gegen die Starkstromtrasse in Beschlag genommen wurde.
