Leinburg spart eisern für schlechte Zeiten

Das Weißenbrunner Bad am gestrigen Vormittag: 250 000 Euro hat die Gemeinde Leinburg für den ersten Bauabschnitt (im Bild) ausgegeben, weitere 150 000 Euro sollen 2012 folgen – einer der größten Posten im Haushalt2011/12/freibad_weissenbrunn_sanierung.jpg

LEINBURG — Leinburg steht, wenn es um die Finanzen geht, weiterhin gut da: 2012 wird die Kommune keine neuen Kredite aufnehmen, die Pro-Kopf-Verschuldung soll auf 410 Euro sinken. Das ist weniger als im reichen Lauf. Der jetzt von allen Parteien einstimmig verabschiedete Haushalt sieht aber auch kaum große Ausgaben vor – denn die drohen in den nächsten Jahren.

Mit diesen Stichworten ist eigentlich alles gesagt: Schulhaus in Leinburg, Ausbau der Kanalisation und Erweiterung der Kläranlage. Teure Vorhaben, die die Gemeinde mit ihren rund 6430 Einwohnern spätestens 2013 anpacken will. Klar, dass Leinburg deshalb im nächsten Jahr keine großen Sprünge machen kann. Der Haushalt für 2012 mit einem Gesamtvolumen von 8,92 Millionen Euro sieht nur wenige große Investitionen vor. Das Freibad in Weißenbrunn muss fertiggestellt und die marode Straße zwischen Entenberg und Gersdorf saniert werden. Außerdem soll mit dem Lohleitenweg zwischen Entenberg und Unterhaidelbach ein Forstweg ausgebaut werden. 

Offensichtlich haben die Gemeinderäte bis zum Schluss selbst über die kleinsten Posten diskutiert. Zwar sind die Haushaltsberatungen in Leinburg nicht öffentlich, doch CSU-Fraktionssprecher Konrad Ringel ließ durchblicken, dass die entsprechende Finanzausschuss-Sitzung „turbulent“ verlaufen sei. Aus dem Rathaus heißt es, der Vermögenshaushalt – also die Investitionen – sei daraufhin noch einmal aufgestockt worden. Auch eine Erhöhung der seit 1980 unverändert niedrigen Steuersätze war im Gespräch. Diese Maßnahme würde zusätzliches Geld in die Kassen spülen, am Ende verwarf sie der Gemeinderat aber.

Verstehen kann man das, was Bürgermeister Joachim Lang als Leinburger „Etatdisziplin“ bezeichnet, wenn man sich vor Augen führt: Die anstehenden Arbeiten am Abwassernetz alleine dürften mehrere Millionen Euro kosten. Dagegen nehmen sich die 150 000 Euro, die 2012 für das Weißenbrunner Bad vorgesehen sind, oder die 320 000 Euro für den Straßenbau gering aus. 

Lang unterstreicht, dass seine Gemeinde mit ihrer niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung inzwischen einen landkreisweiten Spitzenplatz einnehme. Ende 2012 soll diese bei 410 Euro liegen. Zum Vergleich: Schnaittach kommt auf rund 1500 Euro, das reiche Lauf strebt 490 Euro pro Kopf an. Die Summe der Kredite soll um 183 00 Euro auf 2,63 Millionen Euro schrumpfen. Allerdings wird die Gemeinde auf der anderen Seite auch 341 000 Euro vom Sparbuch nehmen müssen, denn die Steuereinnahmen – insgesamt 3,82 Millionen aus Einkommens- und Gewerbesteuer – steigen zwar nach der Wirtschaftskrise wieder an, liegen aber immer noch deutlich unter dem Niveau von 2009.

Die laufenden Kosten betragen 7,56 Millionen Euro. 214 Euro pro Einwohner werden dabei im Jahr 2012 für die Bezahlung des Gemeindepersonals verwendet, rund 1,06 Millionen Euro gehen als Betriebskostenförderung an die vier Kindergärten. 

Eine „solide Finanzpolitik“ konstatierte die SPD zwar ebenso wie die CSU- und FWG-Fraktionen, doch war es ihr Sprecher – Matthias Hummel – der am lautesten Kritik an den Sparvorgaben übte. Es sei zwar erfreulich, so Hummel, wenn man Schulden abbaue, jedoch dürfe man „nicht die Infrastruktur und die Gebäude der Gemeinde kaputt sparen“. Die Sanierung der Kanalisation müsse schnell in Angriff genommen werden. Außerdem forderte er die Verwaltung auf, ein Konzept zu erstellen, welche Gebäude in kommunalem Besitz verkauft, welche gehalten und renoviert werden sollen. Photovoltaikanlagen auf den Dächern könnten die „Einnahmesituation nicht unwesentlich verbessern“ – aber bis heute gebe es kein klares Signal aus dem Rathaus für diese „zukunftsträchtige Form der Energieversorgung“.

Für die CSU stellte Ringel fest: „Dies ist ein Haushalt ohne Höhen, ohne besondere Maßnahmen. Ein ganz normaler Haushalt.“ In den vergangenen Jahren habe man schon „einigermaßen gut gewirtschaftet“, das setze sich jetzt fort. Kritisch sieht er, dass die Gemeinde 20 000 Euro für die Planung des Radwegs von Diepersdorf nach Renzenhof ausgeben will, „denn das ist eigentlich Sache des Freistaats“. Bei der Leinburger Schule „müssten wir von uns aus aktiver werden“, so Ringel. Dort hätte man schon früher ein Konzept erarbeiten können, „jetzt haben wir nur Planungskosten im Haushalt stehen“. 

„Gut und zufriedenstellend“ ist der Haushalt nach Meinung der FWG-Fraktion. Solange es nicht unbedingt erforderlich sei, sagt Sprecher Günther Kuhn, werde man „Abstand nehmen“ von Gebührenanhebungen, die zu höheren Belastungen für die Bürger führten. Was die Schule angehe, brauche man ein „genaues Konzept“. Kuhn: „Wir benötigen keine Luxusausführung, sondern müssen sinnvoll ausbauen.“ Neben den sowieso vorgesehenen Straßensanierungen sei es sinnvoll, die Wasserleitung in der Entenberger Hauptstraße auf Vordermann zu bringen – „wegen vieler Rohrbrüche“.

Das letzte Wort hat der Bürgermeister: „Wenn wir weiterhin Disziplin üben, brauchen wir auch keine Angst vor großen Ausgaben in der Zukunft zu haben.“

N-Land Andreas Sichelstiel
Andreas Sichelstiel