Leinburg setzt auf Sparprogramm

Die Sanierung des Naturbads in Weißenbrunn ist erstmal verschoben. Foto: Rüsing2010/02/Weißenbrunn_Naturbad_.jpg

LEINBURG —Die schlechten Nachrichten hatten sich schon vor der Sitzung angedeutet: Dicht gedrängt saßen die Zuhörer im Rathaus Leinburg und verfolgten die Diskussion der Gemeinderäte über die Folgen der Wirtschaftskrise für die Moritzberggemeinde. Sinkende Steuereinnahmen zwingen dazu, mehrere Projekte aufzuschieben. Dazu gehört auch die Sanierung des Naturbads Weißenbrunn.

Finanziell steht Leinburg eigentlich nicht schlecht da. «Seit 2004 haben wir fast 1,5 Millionen Euro an Schulden getilgt und sogar noch Rücklagen gebildet. Das haben viele andere nicht geschafft», so Bürgermeister Joachim Lang. Doch jetzt bricht ein dicker Brocken bei den Einnahmen weg, was zu Konsequenzen zwingt.

Die voraussichtliche Einkommenssteuerbeteiligung – also der Anteil der Gemeinde an der Steuer – liegt um rund 600000 Euro unter der ursprünglichen Schätzung, informierte Horst Kühnhakl von der Finanzverwaltung die Räte in Gemeinderatssitzung. Zudem ist unsicher, ob die im Haushalt eingeplanten 850000 Euro Gewerbesteuer erreicht werden. Momentan fürchtet die Verwaltung, dass hier 300000 bis 350000 Euro fehlen werden.

Es gebe nicht allzu viele Möglichkeiten als Reaktion, erklärte Lang: Man könne an der Steuerschraube drehen, die Neuverschuldung durch Kreditaufnahmen steigen zu lassen oder Sparmaßnahmen prüfen, indem man freiwillige Leistungen oder geplante Investitionen streiche.

Bei einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister und seiner Stellvertreterin Anni Bierlein habe man «offen und ehrlich» diskutiert, welchen Weg man einschlagen solle. Der Vorschlag: Sechs Maßnahmen werden verschoben, «nicht gestrichen», wie Lang betonte.

Dies sind die Sanierung des Naturbads in Weißenbrunn (250000 Euro für den ersten Bauabschnitt), das Oberhaidelbacher Feuerwehrfahrzeug (100000 Euro), der Ausbau der Haimendorfer Straße (100000 Euro), die Versorgung mit Breitbandinternet in Weißenbrunn (100000 Euro), der Dorfbrunnen Gersberg (20000 Euro) und der Kinderspielplatz im Lerchenweg in Leinburg (50000 Euro).
Zu den «Pflichtaufgaben», die man oben angesiedelt lassen will, zählen der Bürgermeister und die Gemeinderäte die Sanierung des Leinburger Kindergartens (450000 Euro) und den Neubau der Krippe im Garten dieser Einrichtung (600000 Euro). Auch die Anbindung des neuen Gewerbegebiets in Diepersdorf an die Schwaiger Straße will man zeitnah angehen. 400000 Euro sind für den Bau der sogenannten Vogelherdstraße eingeplant.

Margit Dickas (FWG) legte Wert auf die Feststellung, dass die sechs Maßnahmen nicht vom Tisch sind. «Wir machen unsere Pflichtaufgaben und schauen dann, was noch geht», meinte sie. Jutta Helmreich (SPD) erkundigte sich, was die Gemeinde unternehmen solle, wenn die Lage 2011 nicht besser werde. Die Prognosen für das nächste Jahr seien nicht gerade gut. «Dann müssen wir uns wieder unterhalten», antwortete ihr der Bürgermeister.

Den Gemeinderäten lag auch der Vorschlag vor, mehr Geld aus der Rücklage für Investitionen zu entnehmen, sollte sich die Situation nicht entspannen. Kühnhakl machte allerdings deutlich, dass man diese Entscheidung nicht schon im Februar treffen müsse. Für Richard Kohler (FWG) wäre das auch eine der letzen Möglichkeiten. «Es kommen teure Pflichtaufgaben auf uns zu», verwies er auf umfangreiche Baumaßnahmen beim Kanal und bei der Kläranlage.

Das Verschieben der lang ersehnten Bad-Sanierung ist für den Förderverein Naturbad Weißenbrunn ein herber Rückschlag. Stellvertretende Vorsitzende Vera Dietl meldete sich daher im Gemeinderat zu Wort. Man habe viele Maßnahmen ergriffen, um Eigenmittel zu sammeln. Jede Fraktion habe dieses Projekt in ihrem Wahlprogramm gehabt. «Was sollen wir unseren Mitgliedern jetzt sagen, wie es weitergeht?»

Viele andere Kommunen könnten es sich grundsätzlich nicht mehr leisten, Geld für ein Bad auszugeben, antwortete der Bürgermeister. Jetzt habe die Finanzkrise auch Leinburg getroffen und zwinge zum Verschieben. «Sobald es am Horizont wieder heller wird, ist jede der sechs Maßnahmen wieder ein Thema», versprach er.

N-Land Martina Rüsing
Martina Rüsing