Trotz guter Zahlen kein Jubel in Leinburg

Zwei große Investitionen im nächsten Jahr: Die Sanierung des Weißenbrunner Bads war im Frühjahr aufgeschoben worden, der Bau der Kinderkrippe in Leinburg läuft bereits2010/12/12697_New_1291824363.jpg

LEINBURG — Leinburg ist gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. Das liegt auch daran, dass der Gemeinderat Investitionen wie die Sanierung des Weißenbrunner Bads aufgeschoben hat. 2011 stehen diese erneut im Haushalt. Die Gemeinde macht keine neuen Schulden und bezahlt sogar einen kleinen Teil ihrer Kredite zurück. In Jubel bricht im Rathaus dennoch niemand aus: Der teure Ausbau der Kanalisation steht in den nächsten Jahren an.

Die Oberhaidelbacher Feuerwehr bekommt ihr neues Auto doch noch. Eigentlich war der Kauf bereits in diesem Jahr geplant, doch dann deuteten sich im Frühjahr die Auswirkungen der Wirtschaftskrise an – und der Gemeinderat musste die Feuerwehrleute vertrösten. Im Rückblick eine gute Entscheidung: Bei der Einkommenssteuer hat Leinburg 2010 rund 400 000 Euro weniger eingenommen als zunächst kalkuliert. 2011 wird sich die Gemeinde das neue Auto nun leisten, und mit ihm weitere Investitionen wie etwa den ersten Bauabschnitt am Weißenbrunner Bad.

Der Haushaltsplan, der jetzt als einer der ersten im Landkreis verabschiedet wurde, sieht zudem Ausgaben vor allem für die neue Kinderkrippe in der Fenngasse (400 000 Euro), für die Sanierung des Leinburger Kindergartens (280 000 Euro), für ein Regenüberlaufbecken an der Diepersdorfer Kläranlage (200 000 Euro) und für den Straßenbau (280 000 Euro) vor. „Wir können noch keine großen Sprünge machen“, bringt es Joachim Lang, der Bürgermeister, auf den Punkt, „aber geplant sind doch einige wegweisende Projekte“.

Leisten kann sich Leinburg all diese Investitionen, weil auf dem Sparbuch gut 800 000 Euro liegen, von denen im nächsten Jahr immerhin 405 000 Euro aufgebraucht werden sollen. Darüber hinaus erwirtschaftet die Gemeinde im laufenden Betrieb einen Überschuss von 400 000 Euro. Diese Summe wird, so bezeichnet das der Fachmann, dem Vermögenshaushalt zugeführt und steht damit für die Bauprojekte zur Verfügung. Neue Kredite werden nicht aufgenommen. Die Verschuldung liegt aktuell bei drei Millionen Euro. Ende 2011 sollen es noch 2,82 Millionen sein.

Die Steuereinnahmen, mit denen Kämmerer Reinhardt Ponath rechnet, sind allerdings noch immer auf dem Niveau von 2010. Den größten Anteil macht hier die Einkommenssteuer aus (2,82 Millionen Euro), Gewerbe spielt in der Gemeinde mit 850 000 Euro eine deutlich kleinere Rolle.

Die Kassenlage sei „noch immer gut“, sagt der Bürgermeister. In dieser Aussage schwingt ein Ausblick auf kommende Haushalte mit: „Kostenintensive Pflichtaufgaben“ stünden an, so Lang. Leinburg muss seine Kanalisation ausbauen und die Kläranlage erweitern, was über fünf Millionen Euro kosten wird. Wohl auch deshalb sah der Rathaus-Chef bei der Verabschiedung des Etats mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Millionen Euro keinen Grund für Euphorie.

Eine Gegenstimme gab es bei der Abstimmung: Jutta Helmreich (SPD) glaubt, dass die vorgesehenen 400 000 Euro – davon stehen 250 000 Euro im Haushalt 2011 – für das Bad in Weißenbrunn nicht reichen werden. „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, dass wir diesen Riesenposten im Haushalt haben“, begründete sie in der Gemeinderatssitzung ihr Votum.

In den Stellungnahmen der Fraktionen auch eher gedämpfte Freude: Dass der Haushalt gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Millionen Euro geschrumpft sei, spiegele „die gesamtwirtschaftlich schwierige Lage“ wider, so Konrad Ringel (CSU). Er ergänzte: „Wir hätten uns viele weitere Maßnahmen gewünscht, das geht aber nicht.“ Immerhin müsse man die Steuern nicht erhöhen und keine neuen Schulden aufnehmen. Ringel forderte ein „tragfähiges Konzept“, bevor mit der Sanierung des Weißenbrunner Bades begonnen werde. Die Bevölkerung sollte frühzeitig über Projekte informiert werden – das sei die Lehre, die aus der Diskussion über den Mobilfunkmast in Winn zu ziehen sei. Oft sei aber selbst der Gemeinderat von der Verwaltung erst spät über Vorhaben wie zum Beispiel das Entwässerungskonzept (wir berichteten) in Kenntnis gesetzt worden.

Matthias Hummel bezeichnete den Etat für die SPD-Fraktion als „ehrgeizig, aber nicht überbordend“. Der Schwerpunkt liege auf Pflichtaufgaben. Zum Bad meinte Hummel: „Auch wenn die Entscheidung nicht uneingeschränkten Beifall bei allen Gemeinderäten findet, so halte ich es persönlich doch für wichtig, dass wir in Leinburg weiterhin in der Lage und willens sind, auch Schwerpunkte zu setzen, um die Lebensqualität in unserer Kommune weiter zu erhöhen.“ Dass neben dem Neubau der Krippe und der Renovierung des Leinburger Kindergartens auch ein Fixposten für den Unterhalt von Spielplätzen im Haushalt stehe, sei „erfreulich“. Allerdings ist Leinburg laut Hummel „nicht auf der Höhe der Zeit, was den Umstieg auf regenerative Energien betrifft“. Hier werde die Gemeinde ihrer Vorbildfunktion nicht gerecht.

Für Günther Kuhn, der Sprecher der Freien Wähler im Rat, stellt die Bad-Sanierung „eine große Aufwertung für unsere Gemeinde“ dar, „selbst die Schule könnte diese Einrichtung in den Sommermonaten zum Sport- und Schwimmuntericht nutzen“. Er unterstrich, dass man im laufenden Jahr trotz geringerer Steuereinnahmen viele Projekte wie den Kreisverkehr in Diepersdorf oder die Straße durch das neue Gewerbegebiet habe fertigstellen können. Mit dem jetzt gefundenen Konsens über den Etat werde man eine „seit Jahren bewährte, solide und vernünftige Haushalts- und Finanzpolitik“ fortsetzen.

N-Land Andreas Sichelstiel
Andreas Sichelstiel