Marlene Mortler scharte fast alle hinter sich

MOOSBACH (ab) — MdB Marlene Mortler wird im kommenden Jahr für die CSU wieder für ein Bundestagsmandat kämpfen. Mit 144 von 147 abgegebenen Stimmen nominierte die Delegiertenversammlung des Bundeswahlkreises Roth/Nürnberger Land die 53-jährige Dehnbergerin. Dabei überzeugte die Abgeordnete die Versammlung mit einer kritischen Rückschau auf Landtags- sowie Kommunalwahlen in diesem Jahr, mit einer selbstbewussten Bilanz und einem ebenso zuversichtlichen wie angriffslustigen Ausblick.

Kritische Anmerkungen machte die seit 2002 im Bundestag sitzende Meisterin der ländlichen Hauswirtschaft zur Art und Weise, wie ihre eigene Partei mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen im März und dem desaströsen Ausgang der Landtagswahl im September umging: Der Ausgang beider Wahlen sei nie sauber analysiert worden. ,Das dürfen wir nicht mehr zulassen“, appellierte sie deshalb an die Delegierten. Dass ihre Partei immer noch die Wunden der Landtagswahl leckt, ist Mortler durchaus bewusst, auch der fränkische Ärger darüber, wie Günther Beckstein am Ende sein Amt verlor. Kämpfen müsse man jetzt, sagt sie deshalb, das sei man Beckstein schuldig.

Massiver Vertrauensverlust

Das schlechte Ergebnis der CSU habe viele Gründe gehabt, einer aber ist nach Mortlers Überzeugung eine ,Erosion des Vertrauens“. Applaus brandete auf, als sie forderte: ,Ein ‚Weiter so darf es nicht geben.“

Genau so hat es der neue CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg kürzlich in Ansbach gesagt. Mortler spricht in höchsten Tönen vom Nachfolger Hadertauers. Mit einem so starken General könne und müsse die CSU wieder positiv in die Zukunft schauen. ,In Ansbach hat er uns alle überzeugt.“ Guttenberg hatte die Marschrichtung vorgegeben: In Deutschland müsse eine linke Mehrheit verhindert werden. Für Marlene Mortler ist seit der Nominierung von Gesine Schwan zur Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten klar, wie die Fronten verlaufen werden. Die SPD werde sich nämlich die Option eines rot-roten Bündnisses offen halten. Zum Ende ihrer Rede wird sie noch einmal auf dieses Thema kommen, dann will sie die Sache auf den Punkt bringen. Letztlich gehe es in der Bundespolitik der nahen Zukunft um die Frage, ob man all das, was in Deutschland erarbeitet worden sei, den ,linken Spinnern“ überlassen dürfe. ,Verzeihen sie mir den Ausdruck“, sagt sie, als das Wort heraus ist.

Seit sechs Jahren ist Mortler in Berlin, dessen Politikbetrieb sie als Haifischbecken bezeichnet. Vernetzt ist sie gut in der Bundehauptstadt, trotzdem: ,An die Geschwindigkeit des Politikbetriebs werde ich mich nie gewöhnen.“

Viel Lob fand Mortler für die Familienpolitik der großen Koalition, die habe mit Ursula von der Leyen endlich wieder ein Gesicht. Allerdings warnte die Dehnbergerin davor, unterschiedliche Lebensentwürfe gegeneinander ausspielen zu wollen. Lob auch für die raschen Schritte der Bundesregierung zum Umgang mit der Finanzkrise. Ohne große Koalition, räumte Mortler hierzu ein, hätte man das umfangreiche Finanzmarktpaket nicht so schnell umsetzen können. Spurlos werde die Krise nicht an Deutschland vorübergehen, positiv sei allein, dass private Ersparnisse aufgrund der deutschen Sicherungssysteme nicht in Gefahr seien.

Das ursprüngliche Ziel, schon 2011 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, ist vor dem Hintergrund der Krise nicht zu erreichen. Die steuerliche Belastung der Menschen jedoch, das ist Mortlers feste Überzeugung, ist immer noch zu hoch: ,Das trifft vor allem die Mittelschicht.“ Die Delegierten nahmen Mortlers mehrfach von Beifall unterbrochene Rede freundlich auf, am Ende gab es langanhaltenden Applaus.

MdL Kurt Eckstein machte deutlich, warum man sich entschloss, Marlene Mortler erneut zu nominieren: sie habe in Berlin hervorragende Arbeit geleistet. Als das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers nach dem Weggang von Seehofer nach München vakant war hat Eckstein sich gewünscht, dass sich seine Berliner Parteifreunde für Marlene Mortler als Nachfolgerin entschieden hätten. Die Kompetenz dazu, da ist sich der Hegnenberger Abgeordnete sicher, hat die 53-Jährige.

Nachdem MdL Manfred Weiß als Vorsitzender der Bundeswahlkreiskonferenz die Delegierten begrüßt hatte, stellte Feuchts Bürgermeister Konrad Rupprecht kurz seine Kommune vor. Hier konnte die CSU bei den Kommunalwahlen im März um satte vier Prozent zulegen und hat im Marktgemeinderat die absolute Mehrheit. ,Politisch ist bei uns die Welt also noch in Ordnung“, so Rupprecht.

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