Morgen greift die Notbremse

Kommando zurück nach nur drei Tagen

Drei Tage in Folge waren die Inzidenzwerte im Nürnberger Land über der 100er-Marke, ab Freitag muss der Landkreis deshalb die Notbremse ziehen. | Foto: ANA69/Getty Images2021/05/ANA69qGettyImages-1154306426.jpg


NÜRNBERGER LAND — Trotz Verwirrung um angebliche falsche Inzidenzwerte: Ab Freitag greift die Notbremse im Landkreis wieder.

Mit nur einem Satz war die Verwirrung perfekt. Er stammt von der Nürnberger Gesundheitsreferentin. Sie erklärte am Dienstag, dass die Inzidenzwerte im Stadtgebiet zuletzt zu hoch ausgefallen seien. Schuld daran seien Doppelmeldungen, also Fälle, die versehentlich zweimal gezählt wurden. Und das, so wird Britta Walthelm in einer Pressemitteilung zitiert, sei nicht nur ein Nürnberger Problem: „Von den festgestellten Fehlermeldungen waren neben Nürnberg auch weitere Kommunen und Landkreise wie beispielsweise die Stadt Fürth, der Landkreis Nürnberger Land und die Stadt Schweinfurt betroffen.“

Kein Wunder also, dass das Landratsamt in Lauf gestern mit Anfragen regelrecht überflutet wurde – hatte der Landkreis doch den dritten Tag in Folge den entscheidenden Inzidenz-Schwellenwert von 100 überschritten. 104,8 neue Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lautete die offizielle Angabe des Robert-Koch-Instituts (RKI). Nach den Vorgaben sowohl des Infektionsschutzgesetzes als auch der Corona-Verordnung des Freistaats muss dann ab dem übernächsten Tag die Notbremse greifen.

Meldeproblem am Sonntag

Doch kann man dem Inzidenz­wert trauen? Muss er nicht auch korrigiert werden, so wie in Nürnberg? Schließlich war bereits am Sonntag ein Fehler passiert – da meldete das RKI anfangs für den Landkreis 82,56, doch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen 99,5. Später erhöhte das RKI sogar auf über 100.

Rolf List, Sprecher des Landrats­amts, war am Mittwoch bemüht, den Meldungen, die zu diesem Zeitpunkt längst über sämtliche Radiosender gelaufen waren, die Sicht seiner Behörde entgegenzusetzen. Er wisse nicht, wie die Nürnberger Gesundheitsreferentin zu ihrer Feststellung gekommen sei, erklärte er am Morgen: „Wir versuchen gerade herauszufinden, was sie damit gemeint hat.“ Er habe aber „keine Anhaltspunkte für zu hohe Zahlen“.

Im Gegenteil: Die internen Werte lägen über denen des RKI, so dass ein Fehler in der Meldekette, der die Inzidenz nach oben getrieben haben könnte, unwahrscheinlich sei.

„Unsere Zahlen stimmen“

Ein paar Stunden später klangen die Auskünfte aus dem Landrats­amt schon deutlich sicherer: „Unsere Zahlen stimmen. Wir sind wirklich über 100“, hieß es kurz vor Mittag. Und das LGL bestätigte das: „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand ist das Nürnberger Land nicht von einer fehlerhaften Fallzahlenübermittlung betroffen“, antwortete die Behörde auf eine Anfrage der Pegnitz-Zeitung. Der Inzidenzwert sei korrekt, so ein Sprecher, der allerdings nichts von einem Übermittungsproblem am Sonntag wusste. Ein solches sei „nicht bekannt“, weder in Bezug auf die Stadt Nürnberg noch auf den Landkreis.

Damit bleibt es dabei: Das Nürnberger Land muss die Anti-Corona-Regeln verschärfen, die erst am Dienstag, nach der Zitterpartie am Wochenende, gelockert worden waren. Die nächtliche Ausgangssperre ist ab Freitag wieder in Kraft, erlaubt sind nur noch Treffen mit einer haushaltsfremden Person – und die Schüler der weiterführenden Schulen, die teilweise erst gestern aus dem Distanz- in den Wechselunterricht zurückgekehrt waren, müssen zu Hause bleiben.

Unverständnis bei den Betroffenen

Bei den Betroffenen kommt das nicht gut an. „Es drückt gewaltig auf die Stimmung“, sagt etwa der Oedenberger Wirt Hans Fensel, der wie viele seiner Kollegen auf eine baldige Öffnung der Biergärten gehofft hatte. Frühestens nächstes Wochenende rechnet er sich eine neue Chance aus. Dabei hatte er diese Woche extra mehr eingekauft. Die Betriebe bräuchten den Umsatz im Mai dringend, sagt Fensel, der dem Kreisvorstand des Hotel- und Gaststättenverbands angehört. Was jetzt nicht verdient werde, fehle im Winter.

Jürgen Oriold, Bezirksvorsitzender des Handelsverbands Mittelfranken, hat ohnehin keinerlei Verständnis mehr: Das Hin und Her sei „nicht nachvollziehbar“, sagt er. Es schrecke Kunden ab, die nicht mehr wüssten, welche Regeln gelten. „Dabei ist die Ansteckungsgefahr im Handel gleich null. Aber das interessiert weder die Politik in Berlin noch in München. Und wir sind dabei der Kollateralschaden“, so der Inhaber eines Fotogeschäfts am Laufer Marktplatz.

So manche Leserzuschrift, die die Pegnitz-Zeitung gestern zu dem Thema erreichte, war nicht druckfähig. „Ziemliches Chaos in dieser ernsten Situation“: Das war noch eine der harmloseren Reaktionen.

Und Britta Walthelm, die Nürnberger Gesundheitsreferentin, deren Zitat zu vielen Fragezeichen geführt hatte? Sie entschuldigte sich. „Das war ein Versehen von uns“, so Walthelm bei einem Telefonat am frühen Abend. Sie könne keine Aussagen über die Landkreis-Zahlen treffen.

Schwierigkeiten mit der Software?

Der Bayerische Rundfunk hatte da längst das nächste Fass aufgemacht. Nach wie vor, berichtete der Sender, gebe es Probleme mit den Schnittstellen zur elektronischen Fallübermittlung. Für das Nürnberger Land sei ihm da nichts bekannt, so Landratsamtssprecher List. Und die Zahlen seien ja schließlich korrekt.

Doch was wäre mit den Maßnahmen gewesen, wenn es doch Unstimmigkeiten bei der Ermittlung der Inzidenz gegeben hätte? „Im Infektionsschutzgesetz wird auf die vom RKI veröffentlichten Sieben-Tage-Inzidenzen verwiesen“, erläutert eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums. Es handle sich dabei um „für den Berichtstag eingefrorene Werte“, die nicht durch an Folgetagen nachübermittelte Fälle aktualisiert würden.

Kein Zurück möglich

Diese bilden also die Grundlage der Bewertung – egal ob richtig oder nicht. Um Schwankungen auffangen zu können, seien in der zwölften bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eben diese Fünf- und Drei-Tages-Regelungen verankert, so die Sprecherin weiter.

Eine Kreisverwaltungsbehörde könne zwar ergänzende Anordnungen erlassen, falls dies infektionsschutzrechtlich erforderlich ist. Jedoch sei ein „Aussetzen“ der Verschärfungen – zum Beispiel während einer Überprüfung der Zahlen – gesetzlich nicht vorgesehen: „Das würde bei einem Eingreifen der „Bundesnotbremse“ den bundesrechtlichen Vorgaben entgegen stehen.“

 

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