Hauptverwaltungsausschuss

„Plakatregeln“ gelten in Hersbruck nun für alle

Künftig müssen alle Plakate – egal ob für Wahlen oder Veranstaltungen – in Hersbruck einheitlich gestaltet sein. | Foto: J. Ruppert2019/02/HVA.jpeg

HERSBRUCK – „Für unsere Plakatierungsverordnung haben wir sogar Anerkennung von den Nachbarkommunen erhalten“, sagte Bürgermeister Robert Ilg. Seit Sommer letzten Jahres gelten die Regelungen im Hersbrucker Stadtgebiet. Der Hauptverwaltungsausschuss beschloss noch einige Nachbesserungen. Außerdem soll die Sparte Abwasser ins Kommunalunternehmen Stadtwerke eingegliedert werden und damit Synergieeffekte auslösen.

Den Testlauf hat die neue Verordnung „über öffentliche Anschläge“ bei der Landtagswahl 2018 ausgezeichnet bestanden. Es wurden vor allem weniger Plakate als früher aufgehängt. Weitere Vorgaben betrafen die Größe. Zudem müssen alle Plakatträger „Bodenkontakt“ haben, das heißt das Aufhängen an Laternenmasten ist nicht mehr erlaubt. „Die Verstöße waren überschaubar, meistens handelte es sich um Missverständnisse, die sich mit einem Anruf beheben ließen“, sagte Bürgerbüroleiter Christof Rothkegel.

Spielraum vorhanden
Die Regelungen werden nun auf das Werben für Veranstaltungen aller Art ausgedehnt. Robert Ilg strich heraus, dass ein örtlicher Bezug vorhanden sein muss. Er möchte so sicherstellen, dass nicht mehr „für jede auswärtige Hochzeitsmesse“ oder Ähnliches in Hersbrucks Straßen Reklame gemacht werden kann. Die Verwaltung hat trotzdem Handlungsspielraum. So sieht Robert Ilg weiter die Möglichkeit, zum Beispiel auf das Feuerwehrfest Kirchensittenbach 2019 mit Aushängen hinzuweisen.

„Die Ergänzungen sind das Richtige“, sagte zweiter Bürgermeister Peter Uschalt. Er möchte auch Plakate konsequent entfernen lassen, wenn sich jemand nicht an die Regelungen hält. Ähnlich äußerte sich Peter Matzner. Der Hauptverwaltungsausschuss beschloss einhellig, dem Stadtrat die Änderungen zu empfehlen.

Seit einigen Jahren besitzt Hersbruck ein „Kommunalunternehmen Stadtwerke“. Darin sind der heimische Versorger Hewa (Strom, Wasser, Gas, Fernwärme) und die Therme zusammengefasst. Der Aufgabenkatalog wurde inzwischen erweitert, zum Beispiel um Informationstechnologie-Dienstleistungen und Energieeinsparung. Nun soll auch die Abwasserbeseitigung samt Kläranlage, Kanälen, Pumpwerken und Regenüberlaufbecken hinzukommen.

Ziel: Anfang 2020
„Andere Städte und Gemeinden haben es bereits vorgemacht“, sagte Robert Ilg. Zunächst lautet der Auftrag an die Verwaltung, die Details der Eingliederung zu erarbeiten. Zielmarke für die Übertragung der Sparte Abwasser an das Kommunalunternehmen Stadtwerke ist laut Bürgermeister der 1. Januar 2020.

Dorothea Müller Philipps Sohn, Götz Reichel, Jürgen Amann und Stephan Krimm begrüßten im Namen aller vier Fraktionen das Konzept. Sie erwarten technische und wirtschaftliche Synergien wie etwa eine bessere Abstimmung im Bereich Tiefbau samt den verbundenen Kostenreduzierungen. Auch die Ausgaben für Buchhaltung bis Abrechnungen sollten sich verringern.

Anders als die Stadt, ist das Kommunalunternehmen bei Beschaffungen bis zu einem bestimmten Betrag nicht an das Vergaberecht gebunden. Der Ausschuss stimmte für die Ausarbeitung des Vorhabens. Als nächstes kommt die Angelegenheit in den Gesamtstadtrat.

N-Land Jürgen Ruppert
Jürgen Ruppert