Hauptverwaltungsausschuss

Hersbrucker Etat für 2019 steht fest

Dorothea Müller Philipps Sohn, Stephan Krimm, Guido Schmidt, Peter Matzner, Götz Reichel, Peter Uschalt, Jürgen Amann und Ernst Schaffer besprachen in einer Marathonsitzung Hersbrucks Etat 2019. | Foto: J. Ruppert2019/02/1.jpg

HERSBRUCK – Ob Humus sieben, Aktuelles zum Kartoffelbuch oder Zerstörung von Straßenlampen: In allerlei Einzelheiten hat sich der für die Finanzen zuständige Hauptverwaltungsausschuss mit Hersbrucks Etat für 2019 befasst. „Das Zahlenwerk umfasst wieder einmal ein Rekordvolumen“, sagte Bürgermeister Robert Ilg. Trotz vieler Hausaufgaben sieht Kämmerer Hubert Seidler eine gute Chance, bis 2022 den Schuldenberg deutlich abzubauen.

Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich heuer auf fast 38,9 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2017 waren es knapp unter 34,5 Millionen Euro. Die heuer geplanten Investitionen liegen bei 8,2 Millionen Euro. Große Posten sind Umbau und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte mit an die 1,9 Millionen Euro, der Austausch der Kuhpegnitzbrücke für 1,6 Millionen Euro, Grunderwerb und Erschließung des Baugebietes Hirtenbühl Nord (fast zwei Millionen Euro) und Abwasserbeseitigung (1,15 Millionen Euro). Bei einigen Summen handelt es sich nicht um die Gesamtkosten, sondern nur um den Jahresanteil.

Alle Darlehen getilgt
Für die außergewöhnlichen Investitionen, aber auch zum Beispiel wegen geringerer Zuweisungen vom Freistaat muss Hersbruck heuer 3,2 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen. Hubert Seidler sieht darin keinen Anlass zur Besorgnis: „2019 ist keine Tendenz.“ Denn zum einen werden alte Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro getilgt. Zum anderen gibt es Wechselwirkungen im Finanzausgleich und Einmaleffekte. In der Zusammenschau der eng verknüpften Jahre 2018 und 2019 kommt die Stadt ohne eine Nettoneuverschuldung aus.

Der Kämmerer hätte außerdem die Rücklagen stärker angreifen können. Ende 2019 sollen die noch 2,1 Millionen Euro betragen. Allerdings möchte Hubert Seidler mehr als nur einen Notgroschen als Reserve haben. Denn es gibt angefochtene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von einer halben Million Euro, eventuell die Rückzahlung von Stabilisierungshilfen und den Rückkauf des Posthofareals, sollte der Investor dort kein Hotel verwirklichen können.

Positiv stimmt den Kämmerer die Fortschreibung seiner Zahlen. Bis 2022 hofft er („wäre schön, das zu erreichen“), Hersbrucks Verbindlichkeiten von über 21 Millionen Euro im Jahr 2010 auf dann unter elf Millionen Euro drücken zu können (bei 1,8 Millionen Euro an Rücklagen). Hubert Seidler verhehlte aber auch nicht, dass selbst in diesem günstigen Fall die Pro-Kopf-Verschuldung der Hersbrucker noch über dem Landesdurchschnitt liegen wird.

„An den Investitionen und sonstigen Zahlen lässt sich ablesen, dass wir die Stadt weiterentwickelt anstatt zu Tode gespart haben, und dass wir trotz der vielen Aufgaben fraktionsübergreifend sorgsam mit den finanziellen Mitteln umgegangen sind“, fasste Robert Ilg zusammen. Es gibt übrigens auch eine Statistik, wie die Stadt ohne Therme finanziell dastehen würde. Von den zum Jahresende 2019 rund 17 Millionen Euro Schulden entfallen 8,8 Millionen Euro auf das Bad.

Bei den Einzelposten lobte Dorothea Müller Philipps Sohn die Idee, Heb-Gutscheine bei Geschenken zu verteilen, und sie erkundigte sich nach dem Stand der Dinge in Sachen „Markenbildungsprozess der Stadt“. Bekanntlich hat Hersbruck die Abwicklung von Verkehrsverstößen in Nachbarorten übernommen. Guido Schmidt und Jürgen Amann sorgten sich um steigende Kosten. Robert Ilg antwortete, dass die Verantwortlichen sich bereits Gedanken machen, wie diese Dienstleistung weitergehen soll.

„Mehr anstrengen“
Die SPD setzt sich seit Jahren für eine Stärkung der Jugendsozialarbeit ein. Stephan Krimm sah die (zu kleinen) Ansätze im Haushalt für einen geplanten festen Treff in der Innenstadt kritisch. „Die 20 000 Euro im Posten Jugendarbeit sind eine Anschubfinanzierung“, sagte Verwaltungschef Karlheinz Wölfel. „Wenn 2019 ein Übergangsjahr ist, dann stimme ich zu, ansonsten müssen wir uns mehr anstrengen“, entgegnete Stephan Krimm. Mittlerweile laufen Gespräche mit den künftigen Streetworkern, was auch Jürgen Amann begrüßte.

Der Haushalt enthält auch einige unterhaltsame Punkte. Guido Schmidt wollte mehr zum geplanten Kartoffelbuch wissen. Die 1400 Euro an Ausgaben sind durch Spenden gedeckt. „Das Rohmaterial ist da und die Unterlagen werden derzeit gesichtet“, stellte Robert Ilg ein Ergebnis im Laufe des Jahres in Aussicht.

Der Stadtjugendrat hat einen Steg über den Wasserlauf vom Basketballfeld zum Rollschuhplatz beantragt. Die 15 000 Euro dafür erschienen nicht nur dem zweiten Bürgermeister Peter Uschalt zu hoch, und die Summe wurde auf 5000 Euro reduziert.

45 000 Euro würde die Sanierung der Wohnmobilstellplätze beim Strudelbad kosten. Robert Ilg wandte ein, dass das Areal eventuell bald anders genutzt wird, ohne Details zu nennen. „Die Nachfrage ist auch bei Mistwetter da“, sagte Götz Reichel. Der CSU-Fraktionssprecher, der Rathauschef und Jürgen Amann sprachen sich für „kosmetische“ Reparaturen wie Aufschottern aus, wofür dann auch 5000 Euro bewilligt wurden.

Robert Ilg dankte den Stadträten für die gute Vorarbeit. In einer Haushaltsklausur wurden schon Mitte November Hauptthemen und Eckpunkte abgeklopft. Dann haben sich die Fraktionen intern mit dem Entwurf befasst, wobei auch Hubert Seidler die Sitzungen besuchte. Sein fast 240 Seiten starkes Werk mit 21 Anlagen und über 60 Seiten Erläuterungen fand im Hauptverwaltungsausschuss einhellig Zustimmung. Das letzte Wort hat nun der Gesamtstadtrat am 26. Februar.

N-Land Jürgen Ruppert
Jürgen Ruppert