Amtsgerichtsdirektor im Interview

„Der Justizbetrieb ist gewährleistet“

Ruhig liegt das Hersbrucker Amtsgericht in der Frühlingssonne da. Trotz Coronavirus wird dort gearbeitet, wenn auch unter ungewöhnlichen Bedingungen. | Foto: W. Sembritzki2020/03/DSC-0130-scaled.jpg

HERSBRUCK – Das Coronavirus macht auch vor der Justiz nicht Halt. Am Amtsgericht Hersbruck begegnen sich viele Menschen, für den Erreger wäre es ein Leichtes, sich dort weiter zu verbreiten. Doch die Behörde hat Vorkehrungen getroffen, versichert Amtsgerichtsdirektor Thomas Bartsch im Gespräch mit der HZ.

Kann am Amtsgericht Hersbruck überhaupt noch gearbeitet werden?

Thomas Bartsch: Der Justizbetrieb beim Amtsgericht Hersbruck ist gewährleistet. Alle eilbedürftigen Entscheidungen werden unverändert getroffen. Im Auge habe ich da Maßnahmen zum Schutz von Kindern oder einstweilige Verfügungen zur Sicherung von Grundversorgungen wie Wasser oder Strom in einer Wohnung. Natürlich gehören auch die zahlreichen Entscheidungen im Rahmen einer angeordneten Betreuung dazu.

Wie sieht das Corona-Krisenmanagement des Amtsgerichts aus?

Angesichts der Situation werden zum Schutz aller beteiligten Personen persönliche Kontakte so weit eingeschränkt, wie dies erforderlich und rechtlich möglich ist. Dabei werden die Auswirkungen einer Verzögerung für die Beteiligten und die Ansteckungsrisiken gegeneinander abgewogen. Deswegen werden bis auf Weiteres mündliche Verhandlungen von den zuständigen Richtern nur dann anberaumt werden, wenn die Sache erkennbar eilbedürftig ist und nicht schriftlich erledigt werden kann. Es sind auch viele Termine bereits abgesetzt worden.

Woran wird das gemessen?

Das muss in jedem Einzelfall geprüft werden, wobei die gesetzlichen Vorgaben der Prozessordnungen einzuhalten sind. Von Bedeutung ist, ob eine Entscheidung weitreichende existenzielle Folgen für die Beteiligten hat. Es gibt gerichtliche Maßnahmen bei ärztlichen Eingriffen oder Wohnungszuweisungen, die sicher anders zu bewerten sind als die Frage, ob Handwerkerleistungen mangelhaft sind oder wie ein Testament ausgelegt werden muss. Auch wenn in einem Verfahren zahlreiche Zeugen zu vernehmen sind, ist das derzeit sicher nicht unproblematisch.

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Heißt das, gefährliche Straftäter laufen frei herum?

Die Antwort lautet eindeutig: Nein. Haftsachen sind immer eilbedürftig. Sie werden auch im „Normalbetrieb“ vorrangig bearbeitet.

Welche Vorkehrungen hat das Amtsgericht konkret getroffen?

Es wird auch jetzt in Einzelfällen erforderlich sein, dass ein Bürger in das Gerichtsgebäude kommen muss. Deswegen sind in den Eingangsbereichen Desinfektionsspender angebracht, zu deren Benutzung jeder Besucher angehalten wird.

Was raten Sie Personen, die demnächst einen Termin am Gericht haben oder vereinbaren wollen?

Jeder sollte überlegen, ob das persönliche Erscheinen wirklich notwendig ist und nicht auf anderem Wege, also schriftlich oder telefonisch, erledigt werden kann.

Was geht schriftlich oder telefonisch?

Nahezu jeder Antrag kann schriftlich gestellt werden. Ich empfehle, die Formulare zu benutzen, die auf der Homepage des Amtsgerichts zur Verfügung stehen. Wichtig ist, dass die Identität des Absenders feststellbar ist; deswegen ist der Kontakt per E-Mail problematisch. Telefonische Anfragen sind in der Regel zur Beseitigung bestehender Unklarheiten zu empfehlen. Sie ersetzen niemals rechtlich wirksame Erklärungen und eine Rechtsberatung ist auch nicht zulässig.

Wie schnell könnte nach Ende der Corona-Krise wieder „Normalbetrieb“ am Amtsgericht herrschen?

Das würde ich Ihnen gerne beantworten, wenn ich es wüsste. Ich gehe davon aus, dass sich nach Beendigung aller Einschränkungen ein nicht unerheblicher Rückstau an Vorgängen aufgebaut hat, der nur sukzessive abgetragen werden kann. Leider ist es in der Realität nicht so wie in den Fernsehkrimis, dass immer nur ein einziger Fall zu bearbeiten ist.

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