Diskussion um Wäldchen am Josef-Schlosser-Weg

Wäldchen weg

Das „g“ ist schon weg. Wie viel eines Tages vom Wäldchen übrig bleibt, ist offen. Schon morgen diskutiert jedoch der Marktgemeinderat über einen möglichen Kauf – wahrscheinlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit.Foto: Christian Geist2019/12/Feucht-Josef-Schlosser-Weg-FNP-Wald-scaled.jpg

FEUCHT – Beim Aufstellen seines neuen Flächennutzungsplans ist der Marktgemeinderat wieder ein Stück voran gekommen. Aber nicht so weit, wie er eigentlich hätte kommen wollen. Denn der Rat hatte in seiner außerplanmäßigen Sitzung am Montagabend in der Reichswaldhalle über 269 Einwände entscheiden wollen: von Bürgern, Behörden und Betrieben. Doch daraus wurde nichts.

Denn mit 14:8 stimmte eine Mehrheit für einen kurzfristig eingebrachten Antrag der SPD. Deren Fraktionsvorsitzender Lothar Trapp hatte am Nachmittag beantragt, alle Einwände von der Tagesordnung zu nehmen, die in Verbindung mit dem Waldstück am Josef-Schlosser-Weg stehen. „Wir können diese Entscheidungen erst treffen, wenn wir wissen, ob der Kauf durch die Gemeinde gelingt. Und zu welchen Konditionen“, sagte Trapp in der Sitzung. Die SPD wolle das Thema nur behandeln, wenn „geförderter Wohnbau rechtssicher verwirklicht werden kann“. Und dies sei nur bei einem Kauf des Grundstücks gewährleistet.

Steuer, Bogner, Reiwe: Kontra für SPD

Über den Zeitpunkt des Antrags reagierten gleich mehrere Mitglieder des Marktgemeinderats verstimmt. Karin Reiwe (CSU) sprach von einer „Methode“, diesen erst am Tag der Abstimung einzubringen. Dritter Bürgermeister Gerd Steuer (UCS) behielt sich gar vor, „das rechtsaufsichtlich überprüfen zu lassen“. Hannes Schönfelder entgegnete der Kritik, dass Anträge zur Geschäftsordnung auch noch während der Sitzung gestellt werden können. „Das ist also nichts ehrenrühriges.“ Dem stimmte auch Bürgermeister Konrad Rupprecht (CSU) zu, der bereits angekündigt hatte, den Antrag unterstützen zu wollen.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Rita Bogner hatte ein ganz anderes Problem mit dem SPD-Vorstoß. „Bevor ich über einen Kaufvertrag rede, brauche ich einen Beschluss des Gemeinderats, ob er das Grundstück kaufen möchte oder nicht. Und diesen Beschluss gibt es noch nicht.“ Tatsächlich hat sich bis dato nur der Hauptausschuss in öffentlicher Sitzung mit dem Thema befasst und dem Marktgemeinderat den Kauf mit einer Mehrheit von 8:1 empfohlen. Entscheiden soll der Marktgemeinderat am morgigen Donnerstag – nun aber in nicht-öffentlicher Sitzung. „Laut bayerischer Gemeindeordnung sind Grundstückskäufe nicht-öffentlich zu behandeln“, erklärte Rupprecht dazu am Montagabend.

Bogner sieht hier das Pferd jedoch von hinten aufgezäumt und hat deshalb einen Antrag für die Sitzung am Donnerstag vorbereitet, der dem Boten vorliegt. Darin heißt es wörtlich: „Erst wenn der Beschluss des Gemeinderates vorliegt, das Wäldchen zu kaufen, kann in geschlossener Sitzung über den Kaufvertrag und die Kaufsumme verhandelt werden und nicht umgedreht.“

Rupprecht hält eine solche Trennung von Kaufabsicht und Kaufpreis jedoch nicht für praktikabel. „Der Preis gehört dazu. Ich kann einen Grundstückskauf doch nicht ohne Nennung des Kaufpreises führen“, sagt er im Gespräch mit der Redaktion. Derzeit prüft die Verwaltung Bogners Antrag.

 

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