Feucht auf Zuschüsse angewiesen

Siegls Appell an die Staatsregierung

Rund 40 Zuhörer wollten am Aschermittwoch hören, wie sich Oliver Siegl die Entwicklung der Marktgemeinde vorstellt | Foto: Bauer2019/03/Feucht-Aschermittwoch-Siegl.jpg

FEUCHT – Anlässlich des politischen Aschermittwochs hat sich CSU-Bürgermeisterkandidat Oliver Siegl den Haushalt der Marktgemeinde vorgenommen und mahnende Worte an die Staatsregierung geschickt.

„Wir sind dankbar für die vorbildlichen und nicht unbeachtlichen Zuschüsse Bayerns im Bereich der Neubauten von Kindertagesstätten. Die laufenden Ausgaben dafür nehmen von Jahr zu Jahr in einem Maße zu, dass der Verwaltungshaushalt in der nahen Zukunft aus dem Ruder zu laufen droht“, sagte Siegl in der Moosbacher Bürgerhalle.

Die Zahl der zu betreuenden Kinder ist in Feucht seit 2007 um mehr als 100 Prozent gestiegen (wir berichteten). Betrug der Anteil des Marktes Feucht an den Betreuungskosten im Jahr 2007 noch 785.000 Euro, waren dies im Jahre 2018 bereits fast 2,9 Millionen. Tendenz steigend. „Der Markt Feucht plant im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2019 derzeit rund 3,8 Millionen Euro an Ausgaben für die Kinderbetreuung – das sind zwölf Prozent des Verwaltungshaushalts. Ohne weitere staatliche Hilfen wird es in Zukunft schwierig sein, diese Bemühungen adäquat fortzusetzen.“

Siegl appellierte eindringlich an Politiker aller Fraktionen des Landtags, die Kommunen mehr zu unterstützen – insbesondere, weil eine gesicherte Kinderbetreuung allgemeiner politischer Konsens sei und in Feucht seit langem praktiziert werde.

Kein Verständnis für Kleine

Sein Unverständnis äußerte Siegl erneut über die Gemeinderatsfraktion der Kleinen und deren Entschluss, den Haushalt für 2019 abzulehnen. Die Investitionen über acht Millionen Euro seien allesamt notwendig und begründbar, darunter die Renaturierung des Gauchsbachtals, das städtebauliche Entwicklungskonzept und die Sanierung des alten Friedhofs. Mehr als 2,2 Millionen Euro kostet allein der Bau des Gebäudes des Dorfladens Moosbach mit zusätzlich fünf beziehungsweise sechs Wohnungen.

„Die Feuchter und Moosbacher Verbraucher haben dann eine neue Möglichkeit, sich mit frischen Produkten aus der Region zu versorgen und sollten das lang ersehnte Angebot auch entsprechend euphorisch annehmen“, sagte Siegl, „wir sind uns sicher, dass sich der Dorfladen zu einer regelrechten Kontaktbörse und zu einem Kommunikationszentrum ersten Ranges entwickeln kann“. Eine enorme finanzielle Belastung stelle in den nächsten Jahren die Sanierung der altengerechten Wohnungen mit rund vier Millionen Euro dar.

Dieses Geld hätte der Markt Feucht sparen können, hätte man das Kauf-angebot der Diakonie Altdorf angenommen. Das wollte eine Mehrheit von SPD, Grünen und FWG, UCS und Franken nicht. „Es ist schon paradox, dass nun die drei Vertreter der so genannten Kleinen den Haushalt 2019 und die weitere Finanzplanung wegen einer drohenden Verschuldung ablehnen“, sagte Siegl. Mit ihrem Stimmverhalten hätten sie weitere Ausgaben verursacht und spürbare Einsparungsvorschläge bei anderen Vorhaben vermissen lassen.

Droht Feucht nun eine Trasse?

Weiter sprach Siegl über die Weiterentwicklung des Ortskerns zur „guten Stube“ für alle Feuchter, zum Flächennutzungsplan („Wir sind für eine zielgerichtete und bedarfsorientierte Nachverdichtung, ohne dabei die gewachsene Struktur der verschiedenen Ortsteile, insbesondere der von Moosbach, zu zerstören) und der nun doch im Gemeindegebiet drohenden Stromtrassen.

Der Markt Feucht sei bei den Treffen der Bundesnetzagentur immer vertreten gewesen und wurde dabei stets darauf hingewiesen, dass er nicht teilnehmen müsse, weil er nicht betroffen sei.

So habe die Verwaltung auch keine Einladung zum letzten Treffen erhalten, bei dem bekannt wurde, dass eine Stromtrasse nördlich von Feucht auch an Moosbach vorbeilaufen könnte. Eine weitere Trasse, die bei Gsteinach geplant war, könnte verschoben werden und so den Süden von Feucht treffen.

„Leider liegen weder konkrete Pläne vor noch Planungsunterlagen oder Ausführungen dazu. Und die Einspruchsfrist endete bereits am 5. März. Dennoch haben sowohl der Markt Feucht als auch die Feuchter CSU fristgerecht ihre Einwände in einer Stellungnahme deutlich gemacht.“ Dazu zitierte Siegl ausführlich aus dem Schreiben der CSU und verwies auf die Sitzung des Marktgemeinderates am kommenden Mittwoch, bei der das Thema neben der Überarbeitung des Flächennutzungsplans auf der Tagesordnung steht.

N-Land Herbert Bauer
Herbert Bauer