Sitzung Kreisverband Bayerischer Gemeindetag

Druck auf die Bürgermeister wächst

Gemeindetagsvorsitzender Nürnberger Land Heinz Meyer und Landrat Armin Kroder verabschiedeten die aus dem Amt ausgeschiedenen Bürgermeister im Landkreis. | Foto: J. Ruppert2020/06/Ex-BGM-scaled.jpg

HERSBRUCK – Welche Aufgaben der bayerische Gemeindetag hat, verdeutlichte Happurgs Bürgermeister Bernd Bogner bei der Sitzung des Kreisverbandes mit einem aktuellen Fall. Für ein bereits begonnenes Projekt soll ein Förderbescheid wieder gestrichen werden. „Wir sind mehr als eine Selbsthilfegruppe. Gemeinsam lassen sich unsere gerechtfertigten Ansprüche (gegenüber Land und Bund) besser durchsetzen“, sagte Hausherr Robert Ilg in der Hersbrucker Geru-Halle.

25 der 27 neu oder wiedergewählten Bürgermeister waren zur Auftaktversammlung nach der Kommunalwahl gekommen. Als Gast reichte Landrat Armin Kroder den Gemeindechefs bildlich die Hand. „Wenn ihr eine zweite Meinung braucht, dann steht euch die Tür zu meinem Büro offen, oder ihr ruft an.“ Mit Blick auf das derzeit alles beherrschende Thema Corona erinnerte der Landrat mit Trauer an die rund 50 Toten im Nürnberger Land. Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen bezeichnete er als „schönen Erfolg“.

„Bis ein Medikament oder Impfstoff kommt, bleibt die Lage schwierig. Größere Feste werden eine Zeit lang nicht möglich sein“, sprach Armin Kroder auch Klartext. Beschränkungen sieht er künftig eher lokal und möchte bei Corona-Ausbrüchen in Einrichtungen präzise reagieren.

Nicht als Spaßbremser hinstellen lassen

Der aus München angereiste Gemeindetags-Fachmann Gerhard Dix sagte, dass es einen genauen „Fahrplan“ zu den Lockerungen nicht gibt. Alle 14 Tage werde neu entschieden, wie es weitergehe. Dies bedeute für die Bürgermeister einen großen Druck, denn Bürger und Unternehmen wollten von den politisch Verantwortlichen konkrete Daten. Gerhard Dix sagte, dass die Bürgermeister bei Absagen zum Beispiel einer Kirchweih sich nicht in die Ecke der Spaßbremser stellen lassen, sondern ihre Verantwortung für den Gesundheitsschutz betonen sollten.
Burgthanns Bürgermeister und Kreisverbandsvorsitzender des heimischen Gemeindetags Heinz Meyer, sagte, dass die Rathäuser auf Bitten von Gaststätten, die Außenbestuhlung zu erweitern, entgegen etwaiger anderer Vorgaben großzügig verfahren dürfen.

Im organisatorischen Teil freute sich Heinz Meyer über seine einstimmige Bestätigung an der Spitze der Versammlung. Zum neuen Stellvertreter wählte die Versammlung den Röthenbacher Klaus Hacker. Dem Vorstand gehören außerdem Robert Ilg, Josef Springer (Neuhaus), Markus Gleißenberg (Henfenfeld), Herbert Seitz (Velden) und Kassier Michael Schmidt (Winkelhaid) an. Kassenprüfer sind Volker Herzog (Vorra) und Günther Rögner (Engelthal).

Altbürgermeister verabschiedet

Heinz Meyer verabschiedete zwölf ausgeschiedene Bürgermeister. „Ihr habt daran gearbeitet, die Welt ein Stück besser zu machen“, sagte er. „Das Bürgermeisteramt hat zwei verschiedene Gesichter“, blickte Armin Kroder auf gute und nicht so gute Zeiten der Ruheständler zurück.

Die Hauptsorge der aktuellen Rathauschefs gilt derzeit den wegbrechenden Gemeindeeinnahmen. Herbert Seitz forderte, dass der Gemeindetag sich in Sachen Schlüsselzuweisungen vom Land positionieren müsse, um die Finanzen zu stärken. Auch Armin Kroder möchte „frisches Geld“ einfordern. Andererseits sei die bisherige Basis nicht schlecht gewesen. Bernd Bogners Bericht über einen gestrichenen wasserwirtschaftlichen Zuwendungsbescheid rief allerdings Besorgnis hervor.

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