Minister Söder überbrachte Förderbescheid persönlich

„Auf dem besten Weg zur digitalen Autobahn“

Besondere Ehre für Burgthann: Der Minister überbrachte den Breitband-Förderbescheid persönlich. Das Bild zeigt (v.l.) Ernst Grünbeck, Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nürnberg, Breitband-Manager Michael Langer, Bürgermeister Heinz Meyer, Markus Söder, Thomas Bachmaier, zuständig für EDV und Breitband, Gemeindeverwaltung Burgthann, stellvertretende Landrätin Cornelia Trinkl und MdL Norbert Dünkel. | Foto: Lorenz Märtl2016/04/db-breitbandburgthann1.jpg

BURGTHANN – Wenn Bürgermeister ihre Breitband-Förderbescheide bekommen, dann lässt der Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder ins Heimatministerium nach Nürnberg bitten. Ab und zu macht er eine Ausnahme und kommt zur Überreichung des Bescheids persönlich in die Gemeinde. Diese besondere Ehre erfuhr auch die Gemeinde Burgthann, für die Bürgermeister Heinz Meyer dieser Tage aus der Hand des Ministers im Rathaus den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von 83.174 Euro entgegennehmen konnte. „Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Die Gemeinde Burgthann ist auf dem besten Weg zur digitalen Autobahn“, sagte dabei der Minister.

Söder verwies darauf, dass der Ausbau mit schnellem Internet in Bayern auf Hochtouren läuft. Und besonders stolz ist er darauf, dass sich Mittelfranken so gut engagiert.

„95 Prozent aller mittelfränkischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 97 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, betonte Söder. Mehr als 35 Millionen Euro sind schon für schnelles Internet nach Mittelfranken geflossen. Aber gleichzeitig betonte der Heimatminister, dass für Mittelfranken insgesamt 148,65 Millionen Euro Fördergelder reserviert sind und somit ein Großteil also noch zur Verfügung steht.

Deswegen seine unmißverständliche Aufforderung an die Kommunen und speziell auch an Burgthann: „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets.“

Söder nutzte die Gelegenheit, den derzeitigen Stand des Ausbaus in Bayern zu skizzieren: Hier engagieren sich bereits rund 94 Prozent (1938) aller Kommunen im Förderverfahren. Mit dem in Burgthann übergebenen Bescheid starten schon 941 Kommunen mit der Gesamtfördersumme von 345 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden, so der Minister, gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erhalten.

Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 11.000 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt.

„Mit dem bundesweit einmaligen Förderprogramm von insgesamt 1,5 Milliarden bis 2018 bringen wir ganz Bayern an das schnelle Netz und jede Gemeinde erhält eine Ausfahrt von der Datenautobahn“, kündigte der Heimat- und Finanzminister an.

Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Beitbandmanager an den Ämtern für Diogitalisierung, Breitband und Vermessung.

Söder machte deutlich, dass eine hochleistungsfähige Breitbandversorgung nicht nur in den Ballungszentren und Städten eine zentrale Rolle spielt, sondern insbesondere auch im ländlichen Raum dies eines der großen Zukunftsthemen ist.

Die digitale Infrastruktur werde auf Dauer die Leistungsfähigkeit eine Kommune bestimmen und dazu gehöre auch das digitale Rathaus. Das schnelle Internet sei deswegen die Zukunftsaufgabe schlechthin.

Kostenfreies WLAN

Söders Digitalisierungsoffensive geht noch weiter: Der Freistaat investiert rund zehn Millionen Euro, um allen Bürgern ein offenes und kostenfreies WLAN-Angebot zu ermöglichen. „Gerade für den ländlichen Raum ist freies WLAN ein echter Standortvorteil. Damit stärken wir weiter die digitale Chancengleichheit und sorgen für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern. Mit dem @BayernWLAN erhält jede Gemeinde die Möglichkeit, Bürgern und Touristen an ihren attraktiven Plätzen die digitale Welt zu erschließen“, sagte Söder.

Der Freistaat Bayern soll bis 2020 mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien WLAN-Hotspots überzogen werden. „Damit wird der Bayern WLAN-Land Nr. 1 in Deutschland“, erklärte Söder.

Alle geeigneten staatlichen Behörden und kommunalen Standorte sollen mit freiem WLAN ausgestattet werden. So entsteht ein enges Netz an 5000 Standorten in ganz Bayern mit über 10.000 Zugangspunkten.

Außerdem – und dafür warb Söder auch in Burgthann – bietet der Freistaat den Kommunen bei deren eigenem Ausbau von freiem WLAN attraktive Rahmenbedingungen: Sie sollen den Rahmenvertrag des Freistaates nutzen und mit Hilfe des BayernWLAN Zentrums Straubing eigene Hotspots einrichten.

Strom und Unterhalt für freies WLAN sollen die Gemeinden zahlen, die Anschaffungskosten und Einrichtung übernimmt der Staat. Zusammen mit Cafés und Restaurants, die zum Teil auch schon Hotspots anbieten, soll im ganzen Land die WLAN-Abdeckung deutlich vergrößert werden. Kein anderes Land plane Vergleichbares, so Söder.

Eingangs hatte Bürgermeister Heinz Meyer den Minister in der Gemeinde herzlich begrüßt und die Besonderheiten der Gemeinde geschildert, mit dem Verweis, dass man seit 16 Jahren ohne Schuldenaufnahme im allgemeinen Haushalt wirtschafte. „Wir machen in der Gemeinde, was die Mehrheit braucht, aber nicht was Einzelne wünschen“, sagte Meyer.

Er lobte den Minister nicht nur wegen der Breitbandinitiative, sondern auch wegen seiner klaren Aussagen zu den Stromtrassen.

N-Land Lorenz Märtl
Lorenz Märtl