Etat einstimmig verabschiedet

Markt Schnaittach muss weiter haushalten

Die Dorferneuerung in Kirchröttenbach ist schon weit vorangeschritten. 2016 investiert der Schnaittacher Marktgemeinderat 205 000 Euro. Unter anderem wird der Kirchenvorplatz neu gestaltet.
Die Dorferneuerung in Kirchröttenbach ist schon weit vorangeschritten. 2016 investiert der Schnaittacher Marktgemeinderat 205 000 Euro. Unter anderem wird der Kirchenvorplatz neu gestaltet. | Foto: Unbehaun/Novum-Verlag2016/02/luftbild-unbehaun-novum-kirchrottenbach.jpg

SCHNAITTACH — Wie schon in den vergangenen Jahren steht der Schnaittacher Haushalt im Zeichen hoher Schulden und fehlender Steuereinnahmen. Angesichts der zu erwartenden höheren Ausgaben für Baumaßnahmen in den kommenden Jahren verordnet sich die Marktgemeinde 2016 einen Sparkurs und hält sich mit Investitionen deutlich zurück. An einer Neuverschuldung in Höhe von rund 770 000 Euro führt dennoch kein Weg vorbei.

Ein Jahr zum Durchschnaufen soll es für Schnaittach werden. Mit 2,88 Millionen Euro ist der Vermögenshaushalt, in dem sich die Investitionen einer Kommune finden, im Vergleich zu den beiden Vorjahren stark geschrumpft und dadurch auch der Gesamthaushalt auf rund 17,5 Millionen. Neben einer Tilgung von Verbindlichkeiten bei „Bayern Grund“ in Höhe von knapp 500 000 Euro schlagen im Vermögenshaushalt mit rund zwei Millionen Euro vor allem Baumaßnahmen zu Buche.

500 000 Euro wird heuer der Breitbandausbau kosten, 205 000 Euro steckt Schnaittach in den zweiten Teil der Kirchröttenbacher Dorferneuerung. In beiden Fällen gibt es Zuschüsse vom Staat. Rund 300 000 Euro kostet die Abwasserbeseitigung, rund 210 000 Euro die Planung für den Schulkomplex. Eine große Investition steht dann in den Folgejahren an: 2017 bis 2019 soll dort die Turnhalle saniert, die bisherige Hausmeisterwohnung abgerissen und ein neuer Betreuungskomplex entstehen. Etwa 2,5 bis 3 Millionen Euro könnten diese Maßnahmen insgesamt kosten.

Schulden werden steigen

Nur folgerichtig ist es also, dass die Verwaltung mit steigenden Schulden für die kommenden Jahre kalkuliert: Ende 2016 sollen diese bei rund 10,7 Millionen Euro liegen, für 2018 wird ein Höchststand von 13,3 Millionen erwartet. Bürgermeister Frank Pitterlein hofft, dass Schnaittach diese Schuldenlast auch wegen des aktuell niedrigen Zinssatzes stemmen kann.

Selbstredend braucht die Kommune dringend neue Einnahmequellen. Doch gerade daran hapert es in der Marktgemeinde: 2016 werden die Gewerbesteuereinnahmen voraussichtlich sogar sinken. Mit nur rund 1,75 Millionen Euro plant die Marktgemeinde heuer. Im Vorjahr hat sich Schnaittach hier ordentlich verkalkuliert: Von rund 2,2 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen ging die Verwaltung für 2015 aus, am Ende flossen nur 1,75 Millionen Euro in die Gemeindekasse.

Pläne für die Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohngebiete, die dafür sorgen würden, dass die Gewerbesteuer- und die Einkommenssteuereinnahmen steigen, gibt es schon länger. Doch über diesen Wunsch ist der Marktgemeinderat noch nicht hinausgekommen. In den Bürgerversammlungen, die aktuell für die Gemeindeteile stattfinden, verweist Bürgermeister Frank Pitterlein auf das Jahr 2017. Frühestens dann also sollen Neubürger und zusätzliche Betriebe die Kasse der Kommunen klingeln lassen und für die dringend nötigen Einnahmen sorgen.

Eine gute Nachricht ist es da, dass die Verwaltung beim Personal Kosten spart. Leitende Funktionen im Haupt- und Bauamt wurden im vergangenen Jahr intern durch jüngeres Personal besetzt. Niedrigere Vergütungsgruppen fallen finanziell weniger ins Gewicht, was auch Bürgermeister Pitterlein freut. „Der Haushalt ist geprägt von einem schlanken Verwaltungshaushalt“, so der Rathauschef bei der Verabschiedung des Zahlenwerks im Marktgemeinderat am Donnerstagabend (weitere Stimmen zum Haushalt nebenstehend links).

Höhere Schlüsselzuweisungen

Dabei steigt der Verwaltungshaushalt, der unter anderem die laufenden Kosten für Personal und Verwaltungsaufwand enthält, im Vergleich zum Vorjahr leicht auf 14,6 Millionen Euro, das ist der höchste Wert in über 15 Jahren.

Vom Freistaat erhält Schnaittach 2016 knapp über 1,5 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Das sind 20 Prozent mehr als im Vorjahr und der vierthöchste Wert aller 27 Kommunen im Landkreis. Als gutes Zeichen will Kämmerin Marion Karg das aber nicht verstanden wissen. Denn je klammer eine Gemeinde ist, desto höher fallen die Schlüssenzuweisungen aus. Als „Hartz IV für die Kommunen“ bezeichnete Karg die Geldspritze aus München im Marktgemeinderat am Donnerstagabend trocken.

Immerhin kann Schnaittach rund 835 000 Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt überführen. Rund 3,2 Millionen Euro geht als Kreisumlage an den Landkreis.

Viel draufzahlen muss die Marktgemeinde wie in den vergangenen Jahren beim Freibad. Rund 600 000 Euro kostet der Unterhalt der Einrichtung. Von den Bürgern will Schnaittach 2016 davon mehr Geld zurück als bisher: Die Erhöhung der Eintrittspreise fürs Freibad stand in der Sitzung des Marktgemeinderats am Donnerstagabend ebenfalls auf der Tagesordnung und wurde mit einer Gegenstimme abgenickt.

Stimmen zum Haushalt

Der Haushalt in der klammen Marktgemeinde wurde zwar einstimmig verabschiedet. Zufrieden ist mit ihm aber keiner, Kritik kam vor allem von SPD und Bunter Liste.

„Wir müssen leider weiterhin mit unserem Geld haushalten“, sagte Bürgermeister Frank Pitterlein (CSU) in seiner Stellungnahme. Die Verwaltung der Marktgemeinde sei „effektiver denn je“, und das, obwohl es wegen der Mehrarbeit durch die Asylbewerber „für das Personal kein leichtes Jahr“ gewesen sei. Schnaittach könne heuer „wieder ein bisschen Luft holen“. Zur Neuverschuldung sagte der Rathauschef, zwar drücke die Schuldenlast auf Schnaittach, aber Zinsen seien aktuell günstig.

CSU-Fraktionssprecher Johannes Merkel sprach von einem „Vernunfthaushalt“. Es sei „gelungen, die Ziele eines schlankeren Haushalts zu verwirklichen“. Das liege auch daran, dass die Verwaltung Personalkosten einspare. „Eine Neuverschuldung von weniger als einer Million Euro ist angemessen und maßvoll“, so Merkel weiter.

Dass die SPD dem Etat zustimme, so SPD-Fraktionssprecher Ulrich Weber, „bedeutet nicht, dass wir mir dem Haushalt zufrieden sind“. 2017 drohe wegen der geplanten Baumaßnahmen an der Grundschule eine „Rekordkreditaufnahme“. „Wenn wir unseren Kindern nicht nur Schulden hinterlassen wollen, müssen wir jeden Cent umdrehen“, so Weber. Er forderte die Verwaltung dazu auf, eine Auflistung aller freiwilligen Leistungen zu erstellen. „Vieles, was wünschenswert ist, ist nicht mehr machbar.“

Die Kämmerin Marion Karg habe „schonungslos aufgezeigt, wie es um die Marktgemeinde steht“, sagte Thomas Winter, Fraktionssprecher der Bunten Liste. „Die Beratungen verdienen ihren Namen nicht“, so Winter, der die Meinung vertrat, der Haushalt habe sich von allein aufgestellt. „Der Breitbandausbau muss sein“, so der Marktgemeinderat, der forderte, neue Gewerbeflächen auszuweisen.

N-Land Andreas Kirchmayer
Andreas Kirchmayer