N-LAND

CSU hofft auf Umgehung für Forth

Von: Pegnitz-Zeitung

Der Gastredner des Eckentaler CSU-Empfanges, Erlangens Bürgermeister Balleis (in der Mitte), zusammen mit Wahlkreisgeschäftsführerein Löb, Gemeinderat-Fraktionssprecher Hofmann und stellv. Ortsvorsitzendem Bosem (v.l.).

ECKENTAL (csu) — Zum traditionellen Neujahrsempfang der CSU-Eckental hatte die Bundeswahlkreis-Geschäftsführerin Heidemarie Löb den Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis gewinnen können. Mit einer beeindruckenden Rede begeisterte dieser dann seine Zuhörer.

Als Vorsitzender der Europäischen Metropolregion Nürnberg stellte Balleis die Bedeutung des im Jahr 1996 ins Leben gerufenen Metropolgedanken wie auch die bisher erreichten Leistungen in den Mittelpunkt seine Rede. In der Metropolregion leben 3,5 Millionen Menschen, 150000 Unternehmen sind dort ansässig. Die Wirtschaftskraft dieses Gebietes liegt bei 110 Milliarden Euro und damit auf gleicher Ebene wie die des Landes Ungarn. Sehr positiv stellt Dr. Balleis die nachhaltige Unterstützung des Regionsgedanken durch den Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Maly heraus.

Die Durchsetzung fränkischer Interessen in München sei eine Hauptaufgabe der Region. So wurde erreicht, dass der Freistaat Bayern mit gewaltigen Investitionen in die Erlanger Uni-Kliniken dazu beigetragen hat, eine medizinische Versorgung auf höchster Stufe zu gewährleisten. Gleiches gilt für die Forschung; inzwischen sind 17 Hochschulen im Regionsbereich eingerichtet.

Eine weitere Aufgabe seien die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und die Herausstellung der kulturellen Bedeutung der einzelnen Regionsbereiche. Auch im Tourismus gelte es, die vorhandenen Potenziale zu wecken.

Die Verbindung zur bayerischen Landespolitik stellte Balleis mit der Feststellung her, dass Bayern bei allen wichtigen Ratings an der Spitze liege. Bayern müsse ein Musterland der finanziellen Stabilität werden. Dafür, so Balleis, brauche man ehrgeizige Ziele. „Ein Politiker muss an Taten, nicht an Worten gemessen werden.“ Die Franken, so Balleis, sollten trotz der ihnen eigenen Bescheidenheit ihr Selbstbewusstsein zeigen und ihre Leistungskraft herausstellen.

Stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender Hans-Georg Bosem hatte eingangs in Vertretung der beruflich verhinderten Ortsvorsitzenden Barbara Thiele die rund 80 Gäste im ASV-Sportheim in Forth begrüßt.

Martin Hofmann, Fraktionsvorsitzender der CSU im Marktgemeinderat, nahm zu aktuellen Fragen der Eckentaler Kommunalpolitik Stellung. Die CSU-Fraktion habe gemeinsam mit den Grünen und zwei Freien Wählern dem Haushalt 2012 zu einem „beeindruckenden“ Abstimmungsergebnis von 11:10 verholfen. Die Ablehnung des Haushalts durch den 1. Bürgermeister bezeichnete Hofmann als verantwortungslos. Der für ein DSL-Netz eingestellte Haushaltsansatz von 200000 € werde unter anderem dafür benötigt, dass gemeinsam mit der Nachbargemeinde Heroldsberg die Ortsteile Ober- und Unterschöllenbach angeschlossen werden können. Mit dem anderen Nachbarn Igensdorf sei eine Kooperation für den Bereich Benzendorf denkbar.

Sehr ausführlich befasste sich Martin Hofmann mit Verkehrsfragen, im Besonderen mit der Ortsumgehung für Forth. Die CSU-Fraktion habe die Initiative ergriffen, um in diese seit längerer Zeit etwas „hängende Maßnahme“ wieder Bewegung zu bringen. Dazu berichtete Hofmann von einem Gespräch mit Innenminister Joachim Herrmann und MdB Stefan Müller. Bei der Prüfung möglicher Trassenvarianten haben sich die Planer auf die „ortsnahe Ostumfahrung“ festgelegt, die politisch auch von einer breiten Mehrheit des Eckentaler Marktgemeinderates getragen werde. Innenminister Herrmann habe der Fraktion inzwischen schriftlich bestätigt, dass der Freistaat Bayern dem Bund bei der Fortschreibung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen im Jahr 2015 die Forther Umgehung für den vordringlichen Bedarf vorschlagen wird. Mit der Einstufung in den vordringlichen Bedarf entstehe Planungsrecht und damit der erste Schritt für die Umsetzung.

Auch die Personalpolitik des Marktes Eckental kritisierte Hofmann nachdrücklich. Mit einer bescheidenen Erfolgsquote führe der Markt Eckental vorwiegend Arbeitsgerichtsprozesse, die die Mehrheit im Marktgemeinderat bis zum bitteren Ende ausstreiten wolle.

In seiner Eigenschaft als Kreisrat kam Martin Hofmann auch noch kurz auf die Landkreispolitik zu sprechen. Als Standort für das Landratsamt war im Jahr 2009 Erlangen bestimmt worden. Hofmann zeigte sich erfreut darüber, dass alle Kreisräte des Erlanger Oberlandes diesen Standort einmütig getragen hatten.

Zentrale Verkehrsfragen, so Marktgemeinderat Hofmann, treffen Stadt und Land in gleicher Weise. Es gehe also jetz darum, die Stadt-Land-Partnerschaft in praktische Politik umzusetzen. Eine Stadt-Umland-Bahn nur bis Buckenhof oder Uttenreuth verdiene diesen Namen abernicht und sei für das Erlanger Oberland keine vernünftige Verkehrslösung. Bei dieser Frage sei etwas mehr Realitätssinn notwendig, so Hofmann. Die einzig realistische Nahverkehrslösung sei ganz offensichtlich ein integriertes Bussystem.