Ein warmer Regen
NÜRNBERGER LAND – Es ist guter Brauch, dass die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Beyer (SPD) und Kurt Eckstein (CSU) die frohe Kunde, wer von den Kommunen im Landkreis vom Freistaat Bayern mit Schlüsselzuweisungen rechnen kann, gemeinsam verkünden (siehe Tabelle). Insgesamt gesehen können sowohl die Gemeinden als auch der Landkreis selbst 2012 mit höheren Zuweisungen rechnen. 2012 fließen, verglichen mit dem Vorjahr, insgesamt 2,58 Millionen Euro mehr staatliche Mittel als Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Nürnberger Land. Davon entfallen auf die kreisangehörigen Gemeinden 1.664.104 Millionen. Euro, auf den Landkreis 919.888 Euro.
Die Kämmerer der Gemeinden können mit insgesamt 11.836.408 Euro und der Kämmerer des Landkreises mit 17.168.476 Euro kalkulieren.
Die Schlüsselzuweisungen profitieren 2012 sowohl von der aufkommensbedingten Erhöhung des allgemeinen Steuerverbundes als auch von der Anhebung der Kommunalquote an diesem Verbund von bisher 12,2 auf nunmehr 12,5 Prozent.
Zusätzlich profitieren die Kommunen von der besseren Finanzausstattung durch die Erhöhung der Mindestinvestitionspauschale für die Gemeinden, der besseren Ausstattung fürSchulbau- und Kindergartenbauprojekte sowie einem höheren Zuschuss an die Bezirke mit jetzt insgesamt 623 Millionen Euro im kommenden Jahr.
Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Nürnberger Land an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2010.
Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Noch stehen allerdings die Schlüsselzuweisungen 2012 unter Vorbehalt, da erst der Landtag über den Nachtragshaushalt und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2012 entscheiden muss.
Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2012 um 100,2 Millionen Euro bzw. 3,9 Prozent auf 2,68 Milliarden Euro.
Das helfe vor allem finanzschwachen Kommunen. „Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können“, wertet der Landtagsabgeordnete Kurt Eckstein diese Zahlen. „Bayern hat auch in diesem Jahr eine kommunalfreundliche und von Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam getragene Lösung gefunden“, so Eckstein.
Bereits beim Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2012 hatten die bayerischen Kommunen am 16. November 2011 die Zusage für Finanzausgleichsleistungen von insgesamt 7,26 Milliarden Euro erhalten.
Bei den reinen Landesleistungen mit 6,79 Milliarden Euro in 2012 beträgt der Zuwachs 6,5 Prozent gegenüber heuer. „Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten“, so Eckstein.
Die Kreisstadt Lauf und die Gemeinden Reichenschwand und Schwaig gehen wie schon im letzten Jahr leer aus. Keine Zuweisungen erhalten auch Hartenstein, Neuhaus und Offenhausen.
Prozentual gesehen kann sich Altdorf über den höchsten Zuwachs freuen. Steigerungen können auch Burgthann, Leinburg Schwarzenbruck und Winkelhaid verbuchen. Ein leichtes Minus muss die Marktgemeinde Feucht hinnehmen.
Anmerkung hinzufügen