Zwei Rechnungen
HERSBRUCK (sh/gz) - Die gute Nachricht: Die Abwassergebühr erhöht sich in Hersbruck in den nächsten vier Jahren voraussichtlich nicht. Die nicht so gute: Die Hersbrucker bekommen künftig in Sachen Wasser und Energie zwei Abrechnungen, eine von der Stadt, eine von der Hewa. Die Mehrkosten für diese Umstellung zahlt letztlich der Bürger.
Allerdings sind die 13.000 Euro für neue städtische Software und 2000 Euro jährlich mehr Porto nicht so gravierend, dass die Gebühr pro Haushalt erhöht werden muss. Denn derzeit sinken die Abschreibungskosten leicht. Und auch die Kalkulation der Gebühren für die nächsten vier Jahre ergab, dass es bei den erstmals 2007 getrennt eingeführten und vom Kommunalen Prüfungsverband berechneten Gebühren bleiben kann: 1,56 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 0,17 Euro beim Niederschlagswasser.
Wünsche der Richter
Eine neue Beitrags- und Gebührensatzung wurde vom Stadtrat jetzt trotzdem erlassen, um einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach vom 1. März gerecht zu werden. Das hatte Klagen gegen die Gebührenkalkulation, die Hersbrucker Bürger eingereicht hatten, abgelehnt.
Aber den Richtern gefiel die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hewa nicht, die bisher in einem einzigen Brief den Bürgern jährlich ihre Kosten für Abwasser und Energieverbrauch (Gas, Wasser, Strom) mitteilten und abbuchten.
Auf dem ersten Blatt dieser Abrechnung konnte jeder Bürger sofort erkennen, was er für welche Verbrauchsart zu bezahlen hat und den Gesamtbetrag leicht ablesen. Das Verwaltungsgericht hat aber festgestellt, dass für eine Abrechnung der Kanalbenützungsgebühren durch die Hewa keine gesetzliche Grundlage vorhanden ist. Außerdem dürfen privatrechtliche Entgelte für Gas, Wasser und Strom nicht mit den öffentlich-rechtlichen Abwassergebühren verrechnet werden.
Stadtbescheid kommt später
Die Stadt Hersbruck muss deshalb für die Abrechnung der Kanalbenützungsgebühr 2011 eigene Bescheide erlassen und extra zustellen. Künftig erhalten also alle Hewa-Kunden, bei denen auch Abwasser anfällt, im Januar die Jahresrechnung der Hewa. Mitte März folgt dann künftig ein zusätzlicher Bescheid der Stadt Hersbruck. Durch diesen Mehraufwand entstehen natürlich Kosten, die in die Gebührenkalkulation einfließen und die letztendlich der Bürger trägt. Zum Glück sind sie insgesamt nicht so hoch, dass das zu einer unmittelbaren Erhöhung der Gebühren führen würde.
Weitere Fragen hierzu beantworten die Mitarbeiter in der Stadtkämmerei (Rathaus, Zi. 1.01, Tel. 735-202) oder der Hewa (Wilhelm-Ulmer-Str., Tel. 8197-0)..
Die Sanierung der Straßen in der Hersbrucker Altstadt ist vorwiegend eine Sanierung der Hersbrucker Versorgungsnetze, die eigentlich von der Hewa bezahlt werden müßten. Die Straßenpflaster sind meistens noch gut erhalten. Hier werden erhebliche Kosten auf die Bürger abgewälzt, die ohne weiteres von der Hewa getragen werden könnten. Allerdings würde dann der Gewinn etwas geringer ausfallen. Schlecht für N-ergie und die Stadt Hersbruck als Anteilseigner. Gut für den einzelnen Bürger.
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